Auszug - Landesweite Regelung für Gewährung eines Mehrbedarfzuschlages bei kostenaufwendiger Ernährung  

 
 
34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 2.5
Gremium: Soziales u. Gesundheit Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 25.11.2004 Status: öffentlich
Zeit: 19:40 - 20:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
1511/II Landesweite Regelung für Gewährung eines Mehrbedarfzuschlages bei kostenaufwendiger Ernährung
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Ziermann für die Fraktion 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
  
Wortprotokoll
Beschluss
Frau BV David (SPD) verteilt das Votum des Nationalen Aids-Beirates vom 12

Frau BV David (SPD) verteilt das Votum des Nationalen Aids-Beirates vom 12.10.2004.

Nach einer ausführlichen Diskussion wird der Antrag mit 7 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen mehrheitlich angenommen (siehe Anlage).

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

  
 

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