Auszug - Parkcafé Rehberge fördern!  

Herr BV Freitag (fraktionslos) setzt sich dafür ein, eine Förderung über Drittmittel des Bundes zu ermöglichen.

Herr BV Schug (Fraktion der SPD) informiert, dass er bei der Vorstellung der Anlage zugegen war und daher dafür plädiere, den zweiten Satz zu streichen.

Dem Änderungsvorschlag schließt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an. Die Prüfung der möglichen Förderungen wird befürwortet.

Herr BzBm von Dassel weist darauf hin, dass die Aufstellung von Containern in Grünanlagen eigentlich ausgeschlossen sei.

Herr BV Urchs (Fraktion DIE LINKE) sieht das Erfordernis, nach den jahrelangen Debatten endlich zu handeln und begrüßt die Initiative, tätig zu werden.

Die Fraktion der SPD werde nicht zustimmen, wenn der Antrag nicht umsetzbar ist.

Der Änderung, den zweiten Satz zu streichen, wird einstimmig zugestimmt.

Der Hauptausschuss empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des geänderten Textes (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).