Auszug - Zusammen für mehr Kitaplätze in Mitte  

Frau BV Schrader (Fraktion DIE LINKE) erläutert die Intention des Antrags.

Auf Nachfrage von Herrn BV Schug bestätigt Herr BzBm von Dassel, dass die Dienstleistung „Rahmenkoordination“ in gleicher Höhe wie bisher fortgesetzt werde. Das Bezirksamt teile den Wunsch der Fortsetzung, da deutliche Verbesserungspotenziale identifiziert worden seien. Es werde jedoch neu ausgeschrieben werden müssen.

Frau BV Schrader betont, dass die in Anspruch genommene Dienstleistung gewährleisten sollte, dass dem Bezirksamt entscheidungsreife Unterlagen vorgelegt werden. Am Beispiel des Projektes „Naturkindergarten“ verdeutlicht sie die Notwendigkeit, transparente und verlässliche Informationen anbieten zu müssen, um steuern und Fristen einhalten zu können.

Die Fraktion der SPD möchte sich zu der Rolle und Wirkung der Rahmenkoordination bis zur Sitzung der BVV nochmal beraten, sodass sie sich heute enthalten werden.

Die einbringende Fraktion DIE LINKE passt das Datum im Antragstext auf den 31.12.2021 an.

Der Hauptausschuss empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Antrags (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 2 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 0 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen der Fraktion der SPD,).