Auszug - Aktueller Verfahrensstand der B-Pläne Vorlage: Beabsichtigte Festsetzungen nach altem Recht bis 2006 und beabsichtigte Einstellungen Stand 02.09.2004 - liegt den Fraktionen vor BE: Bezirksamt  

Die Auflistung aller laufenden Verfahren ist den Fraktionen zugegangen. Die Verwaltung erläutert die augenblickliche Situation.

·         Das Bezirksamt hat das Thema noch nicht beraten.

·         Alle neuen B-Pläne müssen nach dem neuen Baurecht erstellt werden. Die Frist für die Übergangsregelung läuft im Juni 2006 aus.

·         Zur Zeit im Verfahren befindliche B-Pläne müssen bis Juni 2006 festgesetzt sein.

·         Dann noch nicht festgesetzte Pläne fallen zurück bis Planungsstand Trägerbeteiligung.

·         Die Nachfragen der Fraktionen zur Aufstellung der beabsichtigten Festsetzungen sowie der beabsichtigten Einstellungen werden beantwortet.

Es wird folgender Beschluss gefasst: