Auszug - Berichte von zwei Vertretern 1. Oberschule am Köllnischen Park 2. City-GFrundschule  

Herr Ayik, Elternvertreter der Oberschule am Köllnischen Park bereichtet, dass in der vergangenen Woche die Eltern einberufen wurden. Es wurde darüber diskutiert, welche Lösungen gefunden werden können, um die Schule zu erhalten. Von Seiten der Eltern herrschte Einigkeit darüber, die Schule zu erhalten. Sie begründeten dies damit, dass dies die einzigste   Oberschule (Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe) im Bezirk Mitte sei.
Abschließend richtet Herr Ayik seine Bitte an alle Fraktionen sich zu überlegen, den Standort der Oberschule am Köllnischen Park zu erhalten.

Zur City-Grundschule in der Sebastianstraße 57 berichtete Herr Reinhard (nachzulesen sieheverteilte Tischvorlage).
Am 29.10.2004 haben die Schulausschussmitglieder am Standort Sebastianstraße beschlossen, dass die 11. und 12. Grundschule zusammengelegt werden. Daraus ergab sich Sanierungsbedarf; die Gelder wurden bewilligt. Mit der Sanierung geht es nach 2 Jahren nicht weiter. Momentan bewilligte Mitte: 6 Tsd. €. Es ist absehbar, dass diese Mittel bis Ende des Jahres 2004 nicht verbaut werden können. Die Elternvertreter befürchten, dass diese Mittel verloren gehen und bitten die Bezirksverordneten des Schulausschusses sich in der BVV dafür einzusetzen, dass diese Mittel bestehen bleiben bzw. in das Haushaltsjahr 2005 übernommen werden.
Des weiteren hat die Schule 6 Tsd. € von Cids bekommen. Auch diese laufen Gefahr, ersatzlos weg zu fallen. Die Mittel werden dringend benötigt und müssen bis 31.12.2004 abgerufen werden.
Es wurde eine regionale Arbeitsgruppe gegründet, an der der Schulträger, das BA, Eltern, Pädagogen, Schüler teilnahmen. Durch sie sollte der Bau begleitet werden. Alle vom Bezirk erbetenen Anforderungen wurden erfüllt. Dennoch liegt bis zum heutigen Tage kein schriftlicher Bauablaufplan der Bauleiterin oder von Bezirk vor. Seit 2 Jahren befindet sich der Schulbetrieb auf einer Baustelle und die Baumaßnahmen verzögern sich ständig.

Herr BV Dr. Knape (CDU) möchte zur aufgeführten Forderung von der zuständigen Stadträtin eine schnelle Antwort. Frau BzStR´in Hänisch teilte mit, in der letzten Bezirksamtssitzung wurde dieses Thema ausführlich behandelt, und zwar: Baufortschritt, Scherung der Schule. Es wurde sich dahingehend verständigt, dass sich der Schulausschuss ausführlich mit diesem Thema auseinandersetzt. Frau BzStR´in Hänisch wird sich bemühen, die GDM-Abteilung mit hinzuzuziehen. 

Auf die Nachfrage von Frau BD Stöcker (PDS, ob die 600 Tsd. € in diesem Jahr noch verbaut werden müssen, teilt Frau BzStR´in Hänisch mit, dass aus dem diesjährigen Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm können die Mittel in das nächste Kalenderjahr übertragen werden.
Frau Stöcker bittet das Bezirksamt, die notwendigen Fakten, wie was ist passiert, was muss noch passieren, was ist geplant vorab an die Fraktionen zu schicken, damit die Mitglieder im nächsten Ausschuss vorbereitet sind.

Die Vorsitzende, Frau Hartmann, regt an einen Dringlichkeitsantrag in die BVV einzubringen
(Siehe Anlage).

Es wird folgender Beschluss gefasst: