Auszug - Vorkaufsrecht der Alten Schönhauser Straße 26  

 
 
50. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
TOP: Ö 13.3
Gremium: BVV Mitte von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 17.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:15 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort: Videokonferenz
3234/V Vorkaufsrecht der Alten Schönhauser Straße 26
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Urchs, Diedrich und die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE 
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
   Fraktion der SPD
   Einzelverordneter Konrad
  
Wortprotokoll

Die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne wird mit den Gegenstimmen der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD, DIE LINKE, der FDP und den Einzelverordneten Freitag, Konrad und Torno abgelehnt.

 

Der Dringlichkeitsantrag wird bei Enthaltung der Fraktionen der CDU, der AfD und der FDP und damit mit 34 Ja-Stimmen und 11 Enthaltungen einstimmig beschlossen.

  
 

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