Auszug - Feststellen von Dringlichkeiten  

 
 
50. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
TOP: Ö 3
Gremium: BVV Mitte von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 17.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:15 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort: Videokonferenz
 
Wortprotokoll

Der Dringlichkeit zur DS 3218/V, Welches Theater wurde am Wochenende im Monbijoupark aufgeführt? wird einstimmig zugestimmt.

 

Der Dringlichkeit zur DS 3232/V, „Bezirksamt bringt Kultur in Not wird einstimmig zugestimmt.

 

Der Dringlichkeit zur DS 3238/V, „Gretchenfrage: Wie hält es das BA mit einem Monbijoutheater? wird einstimmig zugestimmt.

 

Der Dringlichkeit zur DS 3241/V, „Strandbad Plötzensee wird bei Gegenstimmen der Fraktion der AfD sowie Enthaltungen der Einzelverordneten Freitag und Konrad mehrheitlich zugestimmt.

 

Der Dringlichkeit zur DS 3242/V, „Wieder ungebremste Feierszene Weinbergsweg/Rosenthaler Platz Was ist mit der Nachtruhe der Anwohnenden wird bei Gegenstimme des Einzelverordneten Konrad sowie Enthaltungen der Fraktion der FDP und des Einzelverordneten Torno mehrheitlich zugestimmt.

 

Der Dringlichkeit zur DS 3235/V, „Feststellung der außergewöhnlichen Notlage nach GO!“ wird einstimmig zugestimmt.

 

Der Dringlichkeit zur DS 3214/V, „Die Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen in ASOG-Unterkünften dringend verbessern wird bei Gegenstimmen der Fraktion der AfD sowie Enthaltung des Einzelverordneten Freitag mehrheitlich zugestimmt.

 

Der Dringlichkeit zur DS 3233/V, „pi & Wagenplatz retten wird bei Gegenstimmen der Fraktionen der CDU und Mehrheiten der FDP sowie Enthaltung einer Stimme aus der Fraktion der FDP mehrheitlich zugestimmt.

 

Der Dringlichkeit zur DS 3234/V, „Vorkaufsrecht der Alten Schönhauser Straße 26 wird bei Gegenstimmen der Mehrheit der Fraktion der AfD sowie Enthaltungen einer Stimme aus der Fraktion der AfD, der Einzelverordneten Freitag, Konrad und Torno mehrheitlich zugestimmt.

 

Der Dringlichkeit zur DS 3239/V, Kultur im Strandbad Plötzensee wird einstimmig zugestimmt.

 

Der Dringlichkeit zur DS 3240/V, Theater im Monbijoupark wird bei Enthaltungen der Mehrheit der Fraktion der AfD einstimmig zugestimmt.

 

Der Dringlichkeit zur DS 3243/V, Kultursommer am Plötzensee ermöglichen wird einstimmig zugestimmt.

 

 
 

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