Auszug - PANKE – Fließgeschwindigkeit reduzieren, Leben in die Panke bringen  

Die Fraktion DIE LINKE sei nach wie vor der Meinung, dass der Antrag seine Berechtigung habe. Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE haben vor Ort geprüft und die Panke sollte erlebbarer gemacht werden, auch soll die Panke mit Leben im Wasser gefüllt werden. Damit seien weitere Maßnahmen notwendig.

Frau BV Kreitmair (SPD) bemerkt, dass die Senatsverwaltung für die Panke zuständig sei. Ein Planfeststellungsverfahren, Beschluss von 2019, liegt vor. Der Maßnahmeplan des Senats werde umgesetzt.

Frau BzStR´in Weißler vermittelt, dass es sich um ein Gewässer 2. Ordnung handele und die Zuständigkeit bei SenUVK und nicht beim Bezirk liegt. Der Planfeststellungsbeschluss erfolgte.
Der Südteil wurde vor 2 Wochen fertiggestellt und eröffnet.

Frau BV Steinmüller (Grüne) beantragt für Ihre Fraktion den Antrag als in der Sache erledigt zu betrachten.

Der Antrag wird wie folgt abgestimmt:

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV mehrheitlich den Antrag als in der Sache erledigt zu betrachten(3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 1 Ja-Stimme der Fraktion der FDP, 2 Nein-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Enthaltung der Fraktion der CDU).