Auszug - Container als temporäre Unterrichtsräume - Grundlagen für Standortentscheidungen, Kosten, Versäumnisse beim Genehmigungsverfahren und Konsequenzen - Zeit- und Maßnahmeplanung für den Standort der Heinrich-von-Stephan-Gemeinschaftsschule BE: Bezirksamt   

Herr Spallek teilt noch einmal die Antwort zu TOP 4.2 zur Frage von Herrn BV Schwarz (SPD) mit.

Des Weiteren vermittelt Herr Spallek, dass mit der Schulleitung der Heinrich-von-Stephan-Gemeinschaftsschule ein Gespräch geführt wurde. Es wurde herausgearbeitet, dass es unwahrscheinlich sei, dass die zusätzlich benötigten Schulplätze durch eine Containerstellung zum Beginn des Schuljahres 2021/2022 zur Verfügung gestellt werden können. Die Schulleitung hat das zur Kenntnis genommen und plane das entsprechend ein. Die Schulleitung setzt darauf, schulinterne Maßnahmen für das erste Schulhalbjahr des nächsten Jahres zu treffen. Der Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses habe der Vorlage zur Anmietung von zusätzlichen Flächen und zur Gewährung von außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt. Das BA Mitte habe darüber hinaus am 08.06.2021 festgelegt bzw. auf Initiative von Herrn Spallek beschlossen, dass rd. 246.000 € zur Verfügung stehen, die ursprünglich im Rahmen der Maßnahmen zur Beschleunigung von Wohnungsneubau vorgesehen waren. Mit diesem Beschluss sei das BA Mitte nicht nur durch die Genehmigung des Hauptausschusses in die Lage versetzt, zu handeln.
Vorbereitende Maßnahmen wurden getroffen. Herr Spallek geht davon aus, dass 246.000 € nicht ausreichen werden, um dieses Vorhaben zu stemmen. Man gehe davon aus, dass Mitte ein Finanzvolumen von 3 bis 3,3 Mio. € aufzubringen habe, wovon ein Großteil auf Mieten für Container (1,6 bis 1,8 Mio. €) entfallen. Diese Summe werde aber aus den Haushaltsansätzen für Mieten und sonstige Dienstleistungen finanziert, die das BA Mitte im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung der Jahre 2022/2023 angemeldet habe. Die Erstattung der Mietkosten sollen aus dem 100 Mio.-Euro-Programm beantragt werden.