Auszug - der Vorsitzenden
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Frau Morgenstern nimmt Bezug auf die kritischen E-Mails und Stellungnahmen, die den Bezirksverordneten hinsichtlich der Beschlussfassungen des BA und der BVV zur Umbenennung der M-Straße zugegangen seien. Sie vermittelt, dass diese Haltungen zu respektieren seien und dass sie die mitgeteilten Inhalte zur Kenntnis genommen habe. Sie stellt dazu fest, dass die Beschlussfassungen der BVV und des Bezierksamtes zur Umbenennung erfolgt sind und das Umbenennungsverfahren eingeleitet ist. Dagegen könne im Falle gegensätzlichen Willens jedoch der Rechtsweg beschritten werden. Sie geht davonaus, dass die Bürger/-innen je nach Verfahrensstand seitens des Bezirksamtes über diese rechtlichen Möglichkeiten informiert werden. |
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