Auszug - des Bezirksamtes  

 
 
43. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt [Quartiersmanangement, Transparenz und Bürgerbeteiligung, Sozialräumliche Planungskoordinierung]
TOP: Ö 3.2
Gremium: Soziale Stadt [Transparenz, Bürgerbeteiligung, QM, SPK] Beschlussart: erledigt
Datum: Fr, 04.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Soziale Stadt: Videokonferenz, https://global.gotomeeting.com/join/359113117
Ort: Soziale Stadt: Videokonferenz, https://global.gotomeeting.com/join/359113117
 
Wortprotokoll

BzStaR Herr Gothe teilt mit, dass drei Stadtteilspaziergänge stattgefunden haben. Zum Ersten durch Tiergarten Süd, mit Besichtigung des Magdeburger Platzes. Man habe mit dem Straßen- und Grünflächenamt verabredet, dass eine aufsuchende Beteiligung gestartet anschließend ein Bedarfskatalog erstellt werde. Dazu gehöre, dass man auch die angrenzenden Straßen miteinbeziehe, um eventuell die Freiflächen zu erweitern. Weiterhin habe es einen Spaziergang durch das Brunnenviertel unter dem Motto „Kunst im öffentlichen Raum“ gegeben. Der dritte Stadtteilspaziergang habe im Soldiner Kiez stattgefunden. Dort sei zwischen Prinzenallee und der Panke eine Fläche mit Urban Gardening. Man hatte vor einem Jahr bereits im Bezirksamt die Debatte, ob dies eine Ausweichfläche für Himmelbeet sein könnte. Jedoch sollte das dort bereits existierende Urban Gardening nicht vertrieben werden. Man habe nun erfahren, dass dieses Grundstück dem Bezirk gehört und an den Bereich Schule übertragen werden solle, weil es möglicherweise geeignet sei, die Wilhelm-Hauff-Grundschule zu erweitern und/ oder einen Ableger von der Charlotte-Pfeffer-Schule zu bekommen für Kinder mit Behinderungen. Die Akteure, die dort das Urban Gardening betreiben haben sich dahingehend geäert, dass es sehr schade wäre, wenn sie dort weichen müssten. Man wolle diese Idee im Auge behalten. Bis dahin könne das Urban Gardening weiter betrieben werden.

Des Weiteren berichtet BzStaR Herr Gothe, dass es eine Informationsveranstaltung mit Inhalten des Sozialamtes zur Straßenobdachlosigkeit im halböffentlichen Format stattgefunden habe, bei dem sämtliche Kiezakteure, Nachbarschaftszentren und Quartiersmanagements teilgenommen haben. Man habe dort über die obdachlosen Personen und über die Orte, wo sie angetroffen werden informiert. Es sei dabei festzustellen, dass es sich stets um die gleichen Orte und auch um die gleichen Personen handele. Dieser Umstand sei gut dafür geeignet, dass man leichter Beziehungen zu den Obdachlosen aufbauen könne, um daraus resultierend eine systematische Hilfe zu ermöglichen.

Ferner führt BzStaR Herr Gothe zum Thema „Impfen in sozialen Brennpunkten“ aus, dass man geplant habe, zwischen dem 18. und 20. Juni im Soldiner Kiez eine Impfkampagne zu starten. Dies sei mit der zuständigen Stelle der Senatsverwaltung r Gesundheit, Pflege und Gleichstellung verabredet, die ihre Impfteams dorthin entsendet. Der Bezirk Mitte organisiere den äeren Rahmen und die Informationspolitik.

Weiterhin teilt BzStaR Herr Gothe den aktuellen Stand zum Haus der Weisheit mit. Die muslimische Gemeinde residiere derzeit in der Rathenower Straße in dem Gebäudeteil, was demnächst abgerissen werde, damit die Wohnungsbaugesellschaft Mitte dort ein großes Projekt mit vielen Wohnungen und gewerblichen Flächen, auch für soziale Träger und auch für das Haus der Weisheit selbst, realisieren kann. Es stelle sich die Frage der Überbrückung während der Bauphase. Für die Büroflächen der Gemeinde habe man diesbezüglich schon 130 Quadratmeter in dem Teil des Gebäudes, welcher nicht abgerissen wird, zur Verfügung gestellt. r die Freitagsgebete mit bis zu 200 Gläubigen habe man eine alte unter Denkmalschutz stehende Turnhalle an der Straße Alt-Moabit neben der Johanniskirche ins Auge gefasst. Dieses Grundstück mit der Turnhalle gehöre der Berliner Immobilienmanagement GmbH und sei an einen Sportverein vermietet. Es gestalte sich schwierig, dies umzusetzen, da sich herausgestellt habe, dass es sich nicht ausschließlich um die Zeit für das Freitagsgebet handele, sondern auch weitere Zeit für Trauerfeiern und andere größere Veranstaltungen benötigt werde. Die Frage nach einer zeitlichen Teilung sei noch nicht ausdiskutiert. Man hoffe, dass man diesbezüglich noch zueinander findet, mit einer Lösung, die beide Seiten zufriedenstellt. Sollte dies nicht klappen, bestünde derzeit keine weitere Idee für eine Lösungsmöglichkeit, da eine Fläche für 200 Menschen in Moabit kostengünstig nur schwer zu finden sei.

Abschließend merkt BzStaR Herr Gothe an, dass sich die Stadtteilvertretung Müllerstraße in der nächsten Woche neu wählt.

Herr Keller (DIE LINKE) führt in Vertretung für die Stadtteilvertretung Müllerstraße aus, dass die Wahl am Donnerstag, den 10.06.2021 stattfinde. Die Bewerberlage sei gut. Die Geschäftsordnung sei im Vorfeld dahingehend geändert worden, dass die aktuelle und sehr engagierte Mitgliedschaft beibehalten werde und lediglich neue Personen hinzugewählt werden. Die gestrige Abfrage im Plenum habe ergeben, dass die Mitglieder, die bereits dazugehören auch bleiben werden.

 
 

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