Auszug - Aktueller Stand Haushaltsplanungen  

Die Unterlagen sind den Ausschussmitgliedern kurzfristig vorab per E-Mail übersandt worden, nach Informationen von Herrn BzBm von Dassel sei ein früher zur gleichen Zeitpunkt nicht möglich gewesen, auch dem Bezirksamt liegen diese erst kurzfristig vor.

Der Eckwertebeschluss sei bis zum 08.06.2021 fällig. Der Hauptausschuss werde eine Vorlage zur Kenntnisnahme erhalten.

Anschließend habe das Bezirksamt einen Monat Zeit, die Zahlen kameral zu untersetzen.

Es ist anzunehmen, dass es im Herbst 2021 Veränderungen geben werde.

Die Senatsverwaltung habe den von den Bezirken eingeforderten Ausgleich bei der Zuweisung der zu beplanenden Globalsumme abgezogen. Es handelt sich um den Ausgleich der Steuerschätzung aus dem Jahr 2019.

In der Aufstellung des Haushaltsplans werde das Bezirksamt nicht mit Kürzungen in einzelnen Titeln kalkulieren, sondern mit hohen Pauschalen Minderausgaben in Höhe von mindestens 8 Mio. € arbeiten. Die Angaben seien nachrichtlich, damit ein ausgeglichener Eckwertebeschluss aufgestellt werden kann.

Die Bewirtschaftung von Gebäude weise sehr hohe Mehrausgaben aus, das betreffe sowohl die Verwaltung, aber beispielsweise auch Schulen.

Von den von den Ämtern angemeldeten Mehrbedarfe seien mit aktuellen Stand nur die unabweisbaren im Bereich A08 abgebildet worden.

Mit dem Bericht soll zudem die Frage beantwortet werden, ob das von der Senatsverwaltung zusätzlich gewährte Budget für das Natur- und Grünflächenamt sowie das Jugendamt auch tatsächlich in den Ämtern ankomme.

Herr Walsleben erläutert die vorab übersandten Tabellen.