Auszug - Baumaßnahmeplanung 2021 für den Bereich Schule - Bilanz des ersten Halbjahres - Vorhaben für die Sommerferien und das weitere zweite Halbjahr BE: Bezirksamt   

Herr BzStR Spallek vermittelt, dass die Baumaßnahmeplanung des BA Mitte weiter wie vorgesehen fortgesetzt werde. Die Bedarfe seien jedoch weitaus höher. Auch im Bereich der Investitionsplanung. Er findet es bedauerlich, dass durch die technische Fortschreibung Maßnahmen nach hinten verschoben wurden. Er sei der Ansicht, dass mehr Mittel für die Bauunterhaltung von Schulen benötigt würden, weil sich in den letzten 25 Jahren Instandsetzungsstaus gebildet haben. Diese aufzuarbeiten, dauert extrem lange und es  reichen dafür keine 15 Mio. € für die Bauunterhaltung. Dafür stehe auch das Beispiel der Anna-Lindh-Grundschule. Eine solche Maßnahme sei nicht aus dem Haushaltsplan des Bezirks zu finanzieren. Mittel seien knapp und es wird Verteilungskämpfe geben. Es werde eine politische Entscheidung sein, wofür man sich schwerpunktmäßig entscheidet.

Herr Müller führt zur Moabiter Grundschule / Mensasituation aus, dass sein Amt dabei sei, die Finanzierung der Planung zu beantragen für die Varianten, die gemeinsam beim Vororttermin mit der Schulleiterin eruiert wurden. Der nächste Schritt wird sein, eine Planung zu beauftragen. Zu Beginn der Schulausschusssitzung verwies Herr Stadtrat Spallek auf das Ganztagsprogramm des Bundes. Man werde die Gelegenheit nutzen, um die erforderlichen Mittel für die Planung hier zu beantragen. Die Kollegen/-innen seien dabei, den Antrag vorzubereiten.