Auszug - der Seniorenvertretung  

Heute fand die Plenarsitzung statt.
Des Weiteren werden Poller angesprochen, die in der Dämmerung und nachts für sehbehinderte Menschen schwer erkennbar seien. In dieser Woche finden in ganz Deutschland Aktionen statt, die darauf aufmerksam machen. Am 3.6.2021, 13.00 Uhr, findet vor dem Rathaus Wedding eine Kundgebung statt, zu der die Ausschussmitglieder und andere Bezirksverordnete herzlich eingeladen seien, daran teilzunehmen.

Zum Radweg auf der nördlichen Seite der Hansabrücke wird mitgeteilt, dass es sich hier um eine Gefahrenstelel für Fußgänger/-innen und auch für Radfahrer/-innen handelt und dass eine Lösung herbeigeführt werden müsse.
Auch müsse es für schwerbehinderte Menschen eine Lösung geben, wenn Straßenfeste stattfinden, dass Sonderfahrdienste eine Genehmigung erhalten, die Straßen zu befahren, damit diese Menschen nicht an ihre Wohnung gefesselt werden. Feuerwehr und Notdienste dürfen die Straße nutzen, aber Sonderfahrdienste für Schwerbehinderte haben keine Sondererlaubnis.

Der Vorsitzende, Herr Roet, wird die angesprochenen Themen den Ausschussmitgliedern weiterleiten.
Er fragt das BA, wer für Sondergenehmigungen zuständig sei? Frau BzStR´in Weißler vermittelt, dass Sonderfahrgenehmigungen in einem Landesgesetz geregelt seien und nicht in jedem einzelnen Bezirk gleich geregelt sind. Sie werde das Anliegen an die Senatsverwaltung weitergeben.