Auszug - Vorschläge und Ergebnisse der UAG Straßennamen (unter Einbeziehung der Drucksache 1507//II -Umbenennung der Mohrenstraße)  

Herr BV Hobrack (SPD) teilt mit, dass am 26.11.2004 die UAG Straßennamen getagt hat. Außer der Fraktion der FDP waren alle Fraktionen vertreten.

Herr Hobrack hat auf Wunsch der Fraktion der PDS einen Brief an das Rechtsamt geschickt, in dem gebeten wird zu prüfen, inwieweit die strittigen Ansichten über Beibehaltung bestehender Straßennamen oder Neubenennung zu bewerten sind. Es geht um die Frage, ob bei vollständiger Neubenennung des Areals um den Lehrter Bahnhof und bei leicht veränderter Straßenlage und –führung von 3 Straßen und einem Platz eine neue Benennung erfolgen kann oder die bestehenden Straßennamen beibehalten werden.
Es betrifft die Straßen:

            Friedrich-List-Ufer, Alexander-Ufer, Kapelle-Ufer und Washingtonplatz
(Siehe Protokoll der Beratung am 26.10.2004)
In der Beratung am 26.10.2004 wurde sich zum Vorplatz Congresshalle (Alexanderplatz) so verständigt, dass die Fraktionen Vorschläge machen, bis die UAG im Dezember tagt. Dabei sollen kurze und bekannte Frauennamen vorrangig vorgeschlagen werden.

Herr Hobrack bereichtet aus dem Protokoll am 26.10.2004, dass die Mitglieder der UAG vorschlagen, den Bahnhofvorplatz des sogenannten Stettiner Bahnhofs oder Nordbahnhofs in Elisabeth-Schwarzhaupt-Platz benennen wollen. Frau Schwarzhaupt war die erste Ministerin der Bundesrepublik in den 60er Jahren.

Die Mitglieder des Ausschusses für Bildung und Kultur stimmen einstimmig für den Namen Elisabeth-Schwarzhaupt-Platz .

Eine rege Diskussion schließt sich zur Umbenennung der Mohrenstraße an. Frau BV Dr. Reuter (PDS) möchte zur stattfindenden UAG am 30.11.2004 die Sitzung im nichtöffentlichen Rahmen stattfinden lassen. Herr Hobrack spricht dagegen, weil die Sitzung einen öffentlichen Charakter der BVV bewahrt. Herr BV Dr. Knape (CDU) möchte auch die Sitzung öffentlich.
Frau BV Porzelt (Grüne) fragt, wie die Senatsverwaltung über die Bezeichnung Mohrenstraße denkt. Herr Hobrack teilt mit, dass die Senatsverwaltung nicht gefragt wurde. Er meint, dass im Bezirk über die Benennung der Mohrenstraße zuerst diskutiert werden sollte um sich eine Meinung zu bilden und danach sollte an die Senatsverwaltung herantreten werden.

Es wird folgender Beschluss gefasst: