Auszug - des Bezirksamtes  

Die Mitteilungen des Bezirksamtes sind den Ausschussmitgliedern im Vorfeld zur Sitzung in schriftlicher Form zugegangen und dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Frau Wildt stellt sich dem Ausschuss als neue Koordinatorin für Flüchtlingsangelegenheiten vor.

BzBm Herr von Dassel korrigiert die schriftlichen Mitteilungen dahingehend, dass der unter Punkt 3 aufgeführte Termin zum ersten digitalen Austausch zwischen Lideta und Berlin Mitte nicht am 28.05.2021 stattfinde, sondern heute, am 28.04.2021, stattgefunden habe. Es habe ein freundlicher Austausch stattgefunden. In zwei bis drei Wochen sei man erneut zu einer digitalen Sitzung verabredet. Dort wolle man an konkreten Beispielen die Unterstützungsmöglichkeiten für die kommunalen Herausforderungen erörtern.

Auf Nachfrage von Frau Bertermann (Grüne) antwortet BzBm Herr von Dassel, dass den europaweiten Zuwachs von Videokonferenzen und der besseren dahingehenden Ausstattung der Verwaltung dazu nutzen möchte, ein europäisches Städtenetzwerk aufzubauen, um einen kommunalen Austausch über die Ländergrenzen hinweg zu einzelnen Fragen zu ermöglichen. Dazu habe man bereits eine Umfrage gestartet. Es gebe zudem am 07.05.2021 eine digitale Veranstaltung, bei der das Ergebnis dieser Umfrage präsentiert und bei der gemeinsam mit den europäischen Mitbürger*innen überlegt werden solle, wie diese Idee etabliert werden könnte.

Weiterhin führt BzBm Herr von Dassel aus, dass der Migrationsbeirat das Bezirksamt aufgefordert habe, eine Statistik zu allen ASOG Einrichtungen zu führen. Dort sollen Altersklassen und Formen von persönlichen Lebensumständen erfasst werden. Das Sozialamt habe beim Datenschutzbeauftragten nachgefragt, welche Daten Dritten außerhalb der Verwaltung zur Verfügung gestellt werden dürfen. Nach dessen Einschätzung stelle es sich schwierig dar, weitergehende Informationen aus den Einrichtungen zur Verfügung zu stellen.