Auszug - Entgeltfinanzierte Betreuungsleistungen Bereich Jugend  

Frau Wildenhein-Lauterbach merkt an, dass alle Fraktionen die Unterlagen erhalten haben. Sie bedankt sich beim Bezirksamt für diesen ersten Zwischenbericht.

Herr Dr. Heuer erläutert, dass der Bereich der entgeltfinanzierte Betreuungsleistungen der Ausgabenbereich innerhalb des T- und des Z-Teils ist, der die größten Risiken in der Haushaltsdurchführung nicht nur in den vergangenen Jahren sondern auch dieses Jahr nach sich zieht. Der später noch zu behandelnden Übersicht zur Ausgabenerfüllung per 30.09.2004 kann entnommen werden, dass das Zeitsoll per September im Bereich der entgeltfinanzierten Betreuungsleistungen von rd. 103 Mio. € überschritten wird. Das hat Herrn Dr. Heuer als Finanzstadtrat bewogen, bei der Verhängung der haushaltswirtschaftlichen Beschränkungen nach 41.3 von dem zuständigen LuV Jugend und LuV Soziales eine Übersicht zur Bewertung dieser Vorgänge und zu Mechanismen zur Beeinflussung zu erbitten. Der Bericht aus dem Bereich Soziales lag dem Hauptausschusses schon in seiner letzten Sitzung vor und wurde zur Kenntnis genommen. Weiterhin wurde in dieser Sitzung erläutert, warum der Bericht aus dem Bereich Jugend zu diesem Zeitpunkt noch nicht vorgelegt werden konnte. Diesbezüglich wurde in der Zwischenzeit für alle Fälle der ambulanten und stationären Eingliederungshilfe eine Fallrevision durchgeführt. Die Ergebnisse dieser Betrachtung wurden in diesem Bericht zusammengefasst. In der Konsequenz muss gegenwärtig davon ausgegangen werden, dass die Ansätze im Bereich entgeltfinanzierte Betreuungsleistungen Jug voraussichtlich um 650.000 € unterschritten werden. Weitere Anmerkungen und Erläuterungen zum Bericht werden dargelegt. Man hat sich weiterhin darauf verständigt, dass Anfang des kommenden Jahres eine Bilanz für das Jahr 2004 erstellt wird und dann, auch mit Blick auf das Jahr 2005, weitere Steuerungsmechanismen diskutiert werden.

Herr Schymetzko fragt nach, ob es eine Erklärung oder eine gewisse Tendenz für den Anstieg gibt.

Herr Dr. Heuer legt dar, dass geprüft wurde, ob es Kollationen gibt zwischen der Zahl der stationären Fälle je tausend Jugendliche in der betroffenen Einsatzgruppe und Sozialindikatoren, ob es also einen Zusammenhang gibt zwischen einer sozialen Situation und stationären Eingliederungshilfen. Diesen Zusammenhang gibt es nicht. Es ist ganz offensichtlich so, dass dies doch eher zufallsgeleitet ist. Es gibt einen Faktor, der stärker wirkt als angenommen wurde. Das ist das Wohnortwahlverhalten der Eltern. Weitere Erläuterungen werden ausführlich dargelegt.

Herr Schymetzko fragt weiterhin nach, wie sich die Erhöhung (um 1 Std. von 2003 auf 2004) der durchschnittlich gebilligten Wochenzahl erklären bzw. steuern lässt.

Herr Dr. Heuer führt aus, dass sich dies schon steuern lässt. Erklären lässt es sich mit den Ergebnissen der jeweiligen Fallkonferenz im ambulanten Bereich. Weitere Anmerkungen werden ausgeführt.

Herr Dr. Heuer unterstellt, dass der Ausschuss auch die nachfolgenden Zwischenberichte automatisch zur Behandlung in den Hauptausschuss übermittelt haben möchte.

Frau Wildenhein-Lauterbach hält fest, dass dies vom Ausschuss so gewünscht wird.