Auszug - Erörterung zum Verfahren der Vorstellung von Spielplatzprojekten  

Hier gehe es um 4 Spielplätze, die neu gebaut bzw. saniert werden sollen.
Herr Katerbau informiert, dass im Bereich Grün Personal eroiert werden konnte und somit sei die Mitarbeiter/-innenzahl gestiegen und die Maßnahmen nehmen zu. Die Gelder werden nicht nur aus Bezirksmittel, sondern aus Europa-, Bundes-, Landesmittel u. ä. eroriert. Hier gebe es einen strengen Zeitplan und deshalb könne man oft nicht warten, bis die nächste Ausschusssitzung UVG stattfindet, um das vorzustellen. Bisher war es üblich, dass nach einer Bürger/-inneninformationsveranstaltung danach dem Ausschuss UNVG die Planungen, Informationen von den Bürger/-innen, um ein gesamtes Bild zu bekommen vorgestellt wurden. Da die Vorhaben so Zahlreich geworden seien, müsse ein Weg gefunden werden müsse, wie das Amt einerseits die Mitglieder des Ausschusses UNVG mit im Boot habe und dass der Ausschuss Themen und Ergänzungen anbringen könne, andererseits müsse aber die Planung weiterlaufen. 4 Wochen könne man hier nicht stoppen. Wenn dann die Zeit knapp werde fragt er nach, ob der Ausschuss UNVG dem SGA bei bestimmten Projekten übermitteln könnte, weiter zu machen, denn das Projekt dürfe nicht riskiert werden. Könnte man einen Weg finden, dass bestimmte Projekte warten müssen, bis sie im Ausschuss UNVG vorgestellt werden müssen, aber dort, wo es nicht geht, das SGA informiert werde, weiter zu machen, um keine Finanzierungen und Zeitpläne zu riskieren. Gefahr bestehe auch, dass Projekte vielleicht herausfallen könnten. Ein Weg müsse gefunden werden, den Ausschuss UNVG zu informieren, denn der Ausschuss UNVG sei  die Vorplanung und letzte Instanz, um dem Amt den Startschuss für alles Weitere zu geben, andererseits habe das Amt dann in der Regel bei den vielen Projekten Zeitverzögerungen.
An den vorgeschlagenen Ansatz möchte Herr Katerbau ansetzen und in Schriftform, in Bildform dies dem Ausschuss UNVG zur Kenntnis zu geben und dann könnten im nächstfolgenden Ausschuss UNVG Fragen zum anstehenden Projekt beantwortt werden.

Frau BzStR´in Weißler teilt ergänzend mit, dass in der Regel in der Öffentlichkeitsbeteiligung auch immer die Bezirksverodnete mit eingeladen wurden. Die Fraktionen werden immer informiert. Die Maßnahme sei also nicht unbekannt und die Bezirksverordneten seien schon mit eingebunden.

Frau BV Kreitmair (SPD) freut sich, wenn 4 neue Spielplätze gebaut werden und auch mehr Personal zur Verfügung stehe. Dass ein Verfahren gefunden werden muss, begrüßt sie. Sie könne sich nicht erinnern, eine Einladung über den Ausschuss UNVG zu einer Bürger/-innenveranstaltung erhalten zu haben.
Sie findet den Ansatz gut, den Ausschuss UNVG zu informierten, wenn Bürger/-innenveranstaltungen stattfinden. Auch wäre es sinnvoll, die in den Bürger/-innenveranstaltungen vorgestellten Präsentationen, Pläne usw. danach den Ausschussmitgliedern UNVG zur Verfügung zu stellen. In der nächsten Sitzung könne der Ausschuss UNVG dann darauf zurückkommen und sich damit auseinandersetzen und Fragen stellen.
Sie regt an, auch die Spielplatzkommission zu informieren und einzubinden. Dort könnte man auch über die Ausgestaltung der Spielplätze diskutieren.

Herr BV Hennig (CDU) meint, dass der Ausschuss Integration immer vor der Sitzung in ausreichender Schriftform informiert werde. Diese Verfahrensweise sollte es auch für den Ausschuss UNVG geben, um genügend Zeit zu haben, sich den Schriftverkehr zu den Planungen durchzulesen.

Frau BzStR´in Weißler vermittelt, dass die vorgeschlagene Verfahrensweise auch im Ausschuss für Bildung und Kultur praktiziert werde, in dem sie die Mitteilungen im Vorfeld über die Vorsitzende den Ausschussmitgliedern zur Verfügung stellt.
Des Weiteren vermittelt sie, dass die Spielplatzvorhaben unter - Berlin.de - veröffentlicht werden. Die Spielplatzkommission sei nicht in ihrem Amt verortet. Man müsste bei Jugend anfragen.
Zu den Ausführungen von Herrn Katerbau vermittelt sie, dass man immer unter Termindruck stehe, um vieles zu Koordinieren und einzubeziehen, wenn man sich mit einem Spielplatz auseinandersetzt.
Den Anmerkungen von Frau Kreitmair stimmt sie zu. Ihr Amt werde den Ausschuss UNVG informieren und dann im nächstmöglichen Termin, den Herr Roet einräumen werde, könne für eine Präsentation genutzt werden. Auch könnten die Planungsbüros mit anwesend sein.

Frau BV Steinmüller (Grüne) begrüßt es, Unterlagen im Vorfeld zu erhalten, um danach detailierte Fragen zu stellen. Sie fragt nach dem Zusammenspiel zwischen SGA und Spielplatzkommission. Ihr sei noch nicht ganz klar, welche Vorhaben im Ausschuss UNVG und in der Spielplatzkommission besprochen werden. Frau Kreitmair teilt mit, da sie Mitglied in der Spielplatzkommission sei, habe sie bisher nur 2 Planungen für die Spielplätze mitbekommen habe. Es handelte sich um perspektivische Planungen, basierend auf Ideen, keine fertigen Planungen, die unmittelbar umgesetzt werden könnten. In diesem Zusammenhang fragt Frau Kreitmair nach, um welche 4 Spielplätze es sich handelt, die nun umgesetzt werden sollen? Herr Katerbau teilt zur Spielplatzkommission mit, dass dort grundsätzlich Spielplätze vorgestellt werden.

Herr Katerbau vermittelt zu den 4 Spielplätzen, dass es sich um Maßnahmen zur Umgestaltung

• am Weddingplatz
• im Monbijoupark
• Mollstraße 15-18
• Berolina Straße 13/14

handele.
Frau Weißle teilt ergänzend mit, dass für die Neugestaltung des Spielplatzes Weddingplatzes einschließlich der angrenzenden Reinickendorfer Str. 1-9 die Vorplanung fertig gestellt sei. Diese Planung könne im Ausschuss UNVG vorgestellt werden, wenn der Vorsitzende das auf die TO setzt.

Frau Kreitmair interessiert, wie der gesamte Weddingplatz umgestaltet werde. Wenn der Spielplatz dort umgestaltet werde, könnte man doch auch den Weddingplatz vorstellen. Frau Weißler regt an, die Umgestaltung des Weddingplatzes als TOP auf die TO des Ausschusses UNVG zu setzen, um das vorzustellen.

Frau Wenzel von der Seniorenvertretung Mitte regt an, wenn der Bericht des Bezirksamtes an die Fraktionen gehe, auch die Seniorenvertretung Mitte nicht vergessen werde. Sie freut sich, dass nun endlich am Weddingplatz eine Umgestaltung stattfinden werde.