Auszug - Festlegung über ein verbindliches Projektmanagement zur Erreichung des Ziels der Schaffung von zusätzlichen Kitaplätzen im Bezirk  

Frau BV Schrader (Fraktion DIE LINKE) bezieht sich auf das übersandte Protokoll zum Treffen im Februar 2021 und bittet, die getroffenen Vereinbarungen zum aktuellen Stand auszuwerten.

Herr BzBm von Dassel berichtet nach Rücksprache mit Herrn BzStR Gothe, Frau BzStRätin Weißler und Frau BzStRätin Reiser.

Der Ausbau von Kita-Plätzen sei in vielen Bezirken, aber auch in Mitte ein sehr wichtiges und daher oben angesetztes Ziel. Bei einem Teil der zu realisierenden Projekte habe es innerbetriebliche Abstimmungsschwierigkeiten gegeben.

Der Dienstleister S.T.E.R.N., der im Rahmen einer Rahmenkoordination Baupotenziale prüft, werde diese Projekte zukünftig als neutraler Mediator und Motor der Prozesse koordinieren und begleiten.

In einer Sondersitzung werden die Projekte für den Kita-Ausbau besprochen. Im Konkreten gehe es um fünf Grundstücke. Diese werden zudem in der Zielbeschreibung- und nachhaltung konkret regelmäßig in Augenschein genommen. Bei den nichterwähnten Potenzialen werde davon ausgegangen, dass es keiner begleiteten Koordination bedarf.

Frau BV Schrader merkt an, dass Verfahren zum Projektmanagement innerhalb der Rahmenkoordination in der Vorlage zur Kenntnisnahme 2648/V beschrieben werde. Ein Bestandteil des Verfahrens seien die regelmäßigen Sitzungen, zu denen der Dienstleister S.T.E.R.N. die beteiligten Ämter einlade. Dem Bericht zufolge habe das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) aus Kapazitätsgründen bisher nicht teilgenommen. Sie hinterfragt die Verbindlichkeit zur Teilnahme der Ämter an der Rahmenkoordination.

Herr BzBm von Dassel erläutert, dass das Voranschreiten der Projekte auch regelmäßig in den Sitzungen des Bezirksamts verbindlich besprochen werden. Die Auswertungen zur unterjährigen Zielerreichung finden in gemeinsamer Runde statt, sodass ämterübergreifende Beteiligungen an Zielen gemeinsam erörtert und Risiken identifiziert und besprochen werden. Der Dienstleister S.T.E.R.N. erarbeite gemeinsam mit den Ämtern Entscheidungsempfehlungen. Die Entscheidung treffe das Bezirksamt.

Frau BV Schrader weits darauf hin, dass die Erörterung zu den einzelnen Standorten im Jugendhilfeausschuss erfolgen werde.