Auszug - Anfragen der Ausschussmitglieder  

Fraktion DIE LINKE

Herr BV Böttger fragt nach, was bisher zur Umsetzung des Beschlusses zur DS 2745/V - Friedensstatue bewahren - getan wurde? Wurde Kontakt zum Koreaverband aufgenommen? Wenn nein, warum nicht? Wie werde der künftige Prozess aussehen? Frau BzStR´in Weißler weist darauf hin, dass das Datum der Erl.-Frist zu DS 2745/V der 10.05. ist.
Herr Böttger bittet, dass das BA in der nächsten Sitzung im TOP Mitteilungen des Bezirksamts über den aktuellen zur Umsetzung des BVV-Beschlusses berichtet. .     

Des Weiteren fragt er nach dem Stand der Umsetzung des Beschlusses zur DS 2494/V „Gedenken zum 8. Mai jährlich veranstalten“. Am 10.11.2020 sollte ein Zwischenbericht darüber Auskunft geben.
Frau BzStR´in Weißler erinnert an eine Liste, in der Gedenktage aufgelistet seien und  fragt, ob der 8.5. darin aufgenommen worden sei.  Die Vorsitzende Frau Morgenstern bestätigt die erfolgte Aufnahme des 8.5. in der durch den Ausschuss BiKu aktualisierten Liste der jährlichen Gedenktage an den ÄR (BiKu an ÄR 10.11.2020) wozu es von dort noch keine Rückmeldung gibt. Sie weist darauf hin, dass das BVV-Ersuchen auf jährliches Gedenken am 8. Mai jedoch unabhängig von der Liste bereits im BVV-Beschluss 2494/V 06.2020 gegeben sei. Frau BzStRìn Weißler vermittelt   die nicht federführend in BiKu liegende Zuständigkeit im BA für die operative Durchführung der Gedenktage  

[Folgetätigkeiten: wg. ÄR-Sachstand Liste Gedenktage siehe Schreiben BiKu-Vors. an BA + ÄR, cc Ausschuss; und AW des ÄR v 11.03. (Anl. zu TOP 3.1 in Einladung zur 48. BiKu-Sitzung April 2021).
wg. Planungsstand 8. Mai d.J.: s. Mailanfrage Vors.-BiKu an BA inkl. Pressestelle, cc Ausschuss vom 11.03.2021; mit WV für April-Sitzung, TOP Mitteilungen]

Fraktion der CDU

Auf die Frage von Herrn BD Berg nach dem Verbleib der Bisonstatue im Großen Tiergarten teilt Frau BzStR´in mit, dass die Bisonstatur saniert und restauriert an ihrem Ursprungsort, Floraplatz im Großen Tiergarten, wieder aufgestellt wurde.