Auszug - der Seniorenvertretung  

 
 
52. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 2.3
Gremium: Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 03.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:13 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort: Videokonferenz
 
Wortprotokoll

Frau Wenzel hat als eine der anwesenden Vertreter/innen der Seniorenvertretung erklärt, dass die Seniorenvertretung Mitte seit September 2020 nicht in Präsenzsitzungen tagt, wohl aber in Video-Konferenzen. Die gesamte Arbeit der Seniorenvertretung läuft über die AG Bewohnerbeiräte, AG Öffentlichkeitsarbeit und AG Wohnen. Zu diesen AGs sind alle Mitglieder der SVM zur Mitarbeit eingeladen.

Die AG Mobilität der SVM, die Herr Probst leitet, ist seit 1 ½ Jahren nicht mehr aktiv. Diese AG hätte unter anderem die Aufgabe, dem Ausschuss UNVG zuzuarbeiten. Da diese Arbeit nicht geschieht, sind alle Äerungen von Mitgliedern der SVM im Ausschuss nur Einzelmeinungen und keine Ergebnisse der Arbeit der SVM.


Der stellv. Vorsitzende, der Seniorenvertretung dankt Frau BzStR´in Weißler dass die Seniorenvertretung zum FahrRat eingeladen wurde. Im Mobilitätsgesetz sei vorgesehen, dass es einen eigenen Fußrad geben soll. Er bittet, dass eine Fraktion einen Antrag für die BVV formuliert, dass auch im Bezirk Mitte schnell ein Fußrad eingerichtet werde, der dann den Ansprüchen des Mobilitätsgesetzes genüge.
Des Weiteren vermittelt der stellv. Vorsitzende der Seniorenvertretung, dass er im Stadtteilverein Tiergarten Süd aktiv mitarbeitet und dass der Kiezspaziergang im Mai zum Thema Durchwegungen vorbereitet werde. Eine Arbeitsgruppe zum Thema Durchwegungen werde gebildet, denn im neuen Mobilitätsgesetz werden Durchwegungen benannt. Das könnte ein Thema sein, welches innerhalb des nächsten Jahres von Seiten des Bezirksamtes Mitte gegenüber dem Senat als ein Pilotprojekt für Fußgänger weitergeführt werden könnte.
Frau Weißler vermittelt, dass die Seniorenvertretung das Anliegen im FahrRat hätte äußern können, denn der FahrRat hatte sich sehr lange mit diesem Thema auseinander gesetzt. Zwischenzeitlich fand eine Sitzung der Stadträte statt, die für Straßenverkehr zuständig seien. Es wurde darüber diskutiert, dass sich Fuß- und Fahrradverkehr immer begegnen und deswegen sollte das Gremium genutzt werden, um Konflikte zu benennen, offen zu legen und zusammen mit den Experten und mit der Verwaltung zu diskutieren. Frau Weißler regt an, den Vorschlag des stellv. Vorsitzenden der Seniorenvertretung in der Sitzung des nächsten Mobilitätsrats noch einmal anzusprechen. Vielleicht gibt es noch andere Formen, um die Interessen für Fußgänger gesondert zu heben (z. B. in dem man eine Arbeitsgruppe bildet).

 
 

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