Auszug - Nahraum Bremer Straße: Klimaresilienter Stadtumbau im Modellquartier Nahraum Bremer Straße - Weichenstellung 2021 BE: Bezirksamt Mitte  

Herr BzStR Gothe berichtet zur geschaffenen Prozessstruktur, die die Beteiligung sämtlicher Ämter des Bezirksamts einbinde. Gemeinsame Besprechungen im Bezirksamt finden 2-3 Mal im Jahr statt, so auch vor vier Wochen. In diesen werden Vorhaben besprochen und Prozessschritte beschlossen. Der Prozess werde von der S.T.E.R.N. GmbH begleitet und ist bei „meinBerlin.de“ unter den Partizipationsmaßnahmen eingestellt.

Herr Lotan präsentiert dem Ausschuss das Vorhaben (siehe Anlage 4). Die finanziellen Förderungen können auf bis zu 60% der privaten Grundstücke eingesetzt werden. Die Machbarkeitsstudie soll in diesem Jahr beginnen. Zur Erkundung von Beispielen, der Begleitung des Prozesses, der weiteren Projektentwicklung und der Evaluierung sei geplant, Experten - z. B. die Berliner Wasserbetreibe für die Umsetzung von Regenwasserversickerungsprojekten - einzubinden.

Auf die Nachfrage von Frau Kreitmair (SPD-Fraktion) zur Anbindung des Unionpaltzes an die Ellen-Ebstein-Straße informiert Frau Simon (S.T.E.R.N), dass geplant ist, den Unionplatz in 2 Bauabschnitten neu zu gestalten. Der SGA-Standort soll erhalten bleiben.

Bezüglich des Schul- und Umweltzentrums informiert BezStR Gothe, dass eine Abmeldung für Sanierungsgelder bis zum August 2021 letztmalig möglich ist. Frau Simon ergänzt, dass im Rahmen der Versteigung des QM-Gebietes Moabit West letztmalig finanzielle Mitte des Baufonds genutzt werden könnten.

Herr Bausch (BüDep Fraktion Bü90/Grüne) regt an, dass der Ausschuss sich zur Aufgabe machen sollte, die weiteren Prozesse zu begleiten und sich über die Umsetzungsstände informieren zu lassen. Der Vorsitzende erklärt, dies in den Ausschussplanungen zu berücksichtigen.

„Köpi“ Köpenicker Str. 137

Auf Nachfrage von Frau Mayer, zu geplanten Bauvorhaben auf dem Grundstück der Köpi und/oder des angrenzen Wangenplatzes teilt BezStR Gothe mit, dass ihm hierzu nicht bekannt ist.