Auszug - Berichte aus den Quartiersräten und Stadtteilinitiativen  

Auf Nachfrage von Frau Schauer-Oldenburg (QM Beusselstraße) bezüglich der Aufwandsentschädigungen antwortet BzStaR Herr Gothe, dass es sich dabei um übersichtliche Summen handele und er nicht glaube, dass es erforderlich ist, diese dem Finanzamt oder der Krankenkasse zu melden. Man habe versucht, den Verwaltungsaufwand, zur Bereitstellung dieser Mittel, klein zu halten. Somit könne es etwas fehleranfällig sein. Falls sich jemand bei der Auszahlung verrechnet, dann werde man versuchen, eine pragmatische Lösung dafür zu finden.

Frau Bürger (QR Brunnenviertel) berichtet, dass das Thema Bildung, gerade in der Corona-Pandemie, noch größerer Aufmerksamkeit bedarf. Die Sorge über die Kinder und Jugendlichen in den benachteiligten und sozial belasteten Kiezen wachse. Das Anliegen sei, dass dieses Thema Bestandteil im nächsten Quartalsgespräch mit BzStaR Herrn Gothe ist. Weiterhin solle das Angebot „Sommerschule“ so ausgebaut werden, dass es so viele Schüler*innen wie möglich erreicht und die Angebote quartiersnahe wahrgenommen werden können. Da diese Themen nicht in das Ressort von BzStaR Herrn Gothe gehören, würde man gerne BzStaR Herrn Spallek und eventuell auch BzStaRin Frau Weißler ebenfalls zu diesem Gespräch einladen. Ein Termin im April im digitalen Format sei dabei angestrebt.

Weiterhin sei mit Blick auf die ressortübergreifende Gemeinschaftsinitiative die Bürgerbeteiligung nicht gut gelungen. Das erste Meeting im Oktober sei für 10 Uhr vormittags angesetzt gewesen. Somit sei es für viele Menschen nicht möglich gewesen daran teilzunehmen. Ferner sei eine Umfrage im Dezember auf meinberlin.de gestartet worden, somit in der Weihnachtszeit, in der alle sehr belastet waren. Die Beteiligung sei nicht groß gewesen. Zudem sei die Darstellung der Schlüsselmaßnahmen aus ihrer Sicht zu kurz und lieblos gewesen.

BzStaR Herr Gothe merkt bezüglich des Themas „Sommerschule“ an, dass man per Definition lediglich für den harten Rahmen der Schulen zuständig sei, sprich für die Unterhaltung der Gebäude, für den Bau neuer Schulen oder für den Bau und die Pflege von Sportplätzen, jedoch nicht für inhaltliche Themen. Der richtige Ansprechpartner sei der Schulrat Herr Thietz, der für die inhaltliche Arbeit der Schulen zuständig sei. Er bittet Frau Bürger zudem um Erläuterung der inhaltlichen Idee der „Sommerschule“.

Frau Bürger führt aus, dass es dabei vorwiegend um die Erreichbarkeit der Angebote gehe. Es gehe um die Verfügbarkeit von Räumen, die für die Kindern und Jugendlichen gut erreichbar sind. Ihrer Kenntnis nach findet das Angebot normalerweise in den Räumen der Volkshochschule statt. Diese seien aber nicht in den Kiezen. Deswegen nehmen wohl nicht so viele Schüler*innen daran teil. Es wäre also wichtig, Räume in den Kiezen bereitzustellen.

BzStaR Herr Gothe bittet darum, ihm Informationen zum Thema „Sommerschule“ zuzuleiten, damit er dies als Tagesordnungspunkt im Bezirksamt anmelden könne. Dies wird zugesichert.

Herr Keller (DIE LINKE) spricht für die Stadtteilvertretung und führt aus, dass die Stadtteilvertretung am Runden Tisch Leopoldplatz teilgenommen und im Anschluss Forderungen zum Erhalt des Café Leos an das Bezirksamt gerichtet habe. Die Fraktionen seien ebenfalls darüber informiert worden. Man wünsche sich, dass das Votum der Anwohner*innen ernst genommen und bestenfalls das Interessenbekundungsverfahren ausgesetzt werde.

Weiterhin bedankt er sich für die Aufwandsentschädigungen. Von den ca. 2.000 Euro seien 1.800 Euro gespendet worden. Für mehr Informationen verweist er auf die Social-Media-Kanäle.

Ferner berichtet er, dass die Stadtteilvertretung eine neu gestaltete Website habe, die aktuelle Informationen der Arbeit und zur Wahl im Mai bereitstelle. Die Website sei unter www.stadtteilvertretung.de erreichbar.