Auszug - des Bezirksamtes  

Die Mitteilungen des Bezirksamtes sind den Ausschussmitgliedern im Vorfeld zur Sitzung in schriftlicher Form zugegangen und dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Anschließend beantwortet Frau BzSR´in Weißler Fragen der Ausschussmitglieder.

Frau BV Schüler (AfD) fragt zum Punkt 12 Kunst am Bau wer aus dem BA eingeladen habe, was waren die Auswahlkriterien für die Teilnahme, wie viele Teilnehmer/-innen werde es im Wettbewerb geben, welche Vergabekriterien gab es, welche Kriterien werden für die Auswahl des Gewinners sein, und ob das Verfahren schriftlich nieder gelegt sei?
Frau Müller-Tischler vermittelt, dass ein konkretes Wettbewerbsverfahren für das Zillehaus in Mitte angekündigt wurde. Da es unterschiedliche Herangehensweisen und unterschiedliche Arten von Wettbewerben gebe, habe der Bedarfsträger Jugend vorgeschlagen, einen Kunstwettbewerb für die Sanierung des Zillehauses in Höhe von 20.000 € auszuschreiben. Die Kommission Kunst im Stadtraum und Kunst am Bau soll dabei Unterstützung geben, um das Verfahren durchzuführen. Die Kommission Kunst im Stadtraum habe zu einer Sitzung eingeladen mit den Bedarfsträgern, Architekten, der das Bauvorhaben vorstellt. Wünsche des Bedarfsträgers Jugend werden dargestellt, an welchen Stellen und Standorten sie sich Kunst vorstellen könnten. Die Kunst soll öffentlich zugänglich sein.
Danach werde man darüber beraten, welche Art Wettbewerb sinnvoll sei. Da es sich um eine geringe Summe in Höhe von 20.000 € handelt, habe man sich für Kunst am Bau-Wettbewerb entschieden und man möchte keine offenen Wettbewerbe mit vorgeschalteten Teilnehmerverfahren durchführen. Die Kommission entscheidet neben der Art des Wettbewerbs auch über die Fachpreisrichter/-innen, die dort teilnehmen, aber nicht über die Sachpreisrichter/-innen. Diese werden vom Bezirksamt gestellt bzw. vom Bedarfsträger (wie Stadträte, Bedarfsträger selbst oder Senatsverwaltung und es werden die Künstler/-innen ausgewählt). Fachexperten wie Denkmalpflege und Straßen- und Grünflächenamt haben die Möglichkeit, den Künstlern Vorschläge zu unterbreiten auf der Grundlage von Potfolios. Dort werde die Eignung der Künstler/-innen geprüft, vorgestellt und abgestimmt. Danach fließen diese Informationen der einzuladenden Künstler/-innen und der Fachpreisrichter/-innen in eine Auslobung ein, die der Fachbereich Kunst-Kultur-Geschichte, Sachgebiet Kultur, Kunst im Stadtraum, vorbereitet und mit den Bedarfsträgern abstimmt. Im Verfahren selbst werden Gäste zugelassen. Auch die BVV ist eingeladen. Frau Müller-Tischler bemerkt, dass die Ausschreibung noch nicht ausgelobt werden könne. Es handelt sich lediglich um eine Ankündigung, dass man sich jetzt in der Vorbereitung befindet und dass ein Vorhaben geplant sei.

Auf die Frage von Frau BV Karci (DIE LINKE), teilt Herr Weiß teilt mit, dass derzeit keine Online-Integrationskurse durchgeführt werden. Sein Amt bereite derzeit vor, diese Kurse auch demnächst Online anzubieten. Mit dem Bundesamt müsse die Anwesenheit geklärt werden und über die Plattform, wie der Unterricht durchgeführt werden könnte. Es verfügen auch nicht immer alle Teilnehmer/-innen über Laptops und Tablets, mit dem sie dem Unterricht folgen können. Auf Smartphones der Teilnehmer/-innen laufen die Programme nicht oder schlecht. Man hofft, bald wieder Präsensunterricht starten zu können.
Zurzeit werden Online Berufssprachkurse angeboten. Dort werden die technischen Geräte zur Verfügung gestellt.
Frau Weißler teilt ergänzend mit, dass die Integrationskurse im Auftrag des BAMF stattfinden und bestimmte Standdarts erfüllen. Strukturmäßig seien diese Kurse anders als sonstige Sprachkurse, die die VHS anbietet.
Frau Karci fragt weiter nach, ob diese Kursstandards für alle Träger gelten, die Integrationskurse anbieten oder gebe es andere Möglichkeiten in allen Bezirken? Herr Weiß teilt mit: Die Auflagen des BAMF stellen große Herausforderungen dar. Es müssen Screenshots von den Teilnehmer/-innen mit Bild und vollem Namen gemacht werden. Einige Träger handhaben das schon. Es gebe aber auch Träger, die wenig Rücksicht darauf nehmen, dass nicht alle Teilnehmer/-innen tatsächlich das Equipment und auch ausreichendes WLAN dafür zu Hause haben, um am Kurs teilnehmen zu können. Die Teilnehmer/-innen bezahlen zwar für einen Integrationskurs, aber nehmen nicht daran teil. Heute wurden 2 Server angeschafft, um damit dann damit arbeiten zu können. Damit könne man 100 Kurse parallel durchführen. Es müssen noch einige Schulungen durchgeführt werden.
Abschließend bemerkt Frau Karci, sie hätte sich für die Ausstellung in der Klosterruine gewünscht mehr und ausreichend genug in der Öffentlichkeit bekannt gemacht zu werde. Frau Weißler dankt für den Hinweis. Sie habe mit der Pressemitteilung gerungen, weil es momentan keine Ausstellungen gebe. Es sollte nicht direkt auf diese Ausstellung hingewiesen werden, damit sich keine Gruppen wegen der Corona-Pandemie bilden. Sobald es wieder Ausstellungen geben darf, werde ihr Amt für eine bessere Bekanntmachung sorgen.

Anschließend berichtet Frau Müller-Tischler zum Programm Bezirkskulturfonds 2021 – Projekte für Mitte empfohlen - . Den Bezirkskulturfonds gebe es seit ca. 20 Jahren. Der Bezirkskulturfonds wird jedes Jahr im Bezirk Mitte vergeben. Die Mittel werden anteilig aus dem Land Berlin an die Bezirke überwiesen und werden den Bezirken zur Stärkung der kulturellen Infrastruktur ausgereicht. Das Land Berlin habe dafür eigene Richtlinien entwickelt. Mitte versucht, diese Richtlinien anzuwenden und umzusetzen. Die Handhabung der Umsetzung sei unterschiedlich. Einige Bezirke schreiben diese Mittel nicht aus. Einige Bezirke schreiben alles aus und wiederum einige Bezirke, zu denen auch der Bezirk Mitte gehört, schreiben einen großen Teil der Mittel öffentlich aus. Ein anderer Teil werde für die Infrastruktur in den bezirklichen Kultureinrichtungen im Bezirk Mitte genutzt. In der vorliegenden Pressemitteilung wird die Vergabe der einzelnen Projekte bekanntgemacht. Eine öffentliche Ausschreibung ist vorangegangen. Im Projektaufruf wurden alle Interessierten an Kunst und Kultur aller Sparten aufgerufen, ihre Projekte bis zu einem Volumen in Höhe von 10.000 € einzureichen. Frist war 2020. 81 Anträge sind eingegangen. Es werde versucht, eine Mischung der Generationen zu bekommen, so dass die Perspektive der Vielfalt auf die Anträge gerichtet werden kann und auch die Vergabeempfehlung vom Beirat herausgegriffen werde. Die am 28.1.2021 stattgefundene Sitzung fand 10 Stunden lang statt, weil über jeden Antrag diskutiert und befunden werden musste, was gefördert werden muss. Insgesamt konnten von 120.000 € rd. 90.000 € an 10 Projekte (aus allen Sparten) vergeben werden. Die Projekte werden bei der Senatskulturverwaltung noch einmal vorgestellt, weil dort die Mittelzuweisung für die Einzelprojekte erfolgt. Sobald das Geld auf dem Bezirkskonto ist, erhalten die Künstler/-innen einen Zuwendungsbescheid und können die Mittel abrufen, um ihre Projekte umzusetzen. Die Künstler/-innen sind aufgefordert, das BA zu informieren, damit das BA die Möglichkeit habe, die Projekte selbst wahrzunehmen oder auch mit zu bewerben. Spätestens in der Projektabrechnung, die im Folgejahr stattfinden werde, müssen alle Projektantragsteller/-innen über ihren Projektverlauf berichten, wie z.B. haben die Mittel gereicht, mussten sie Dinge umschichten, hatten sie genug Zuschauer/-innen oder sonstige Probleme.

Frau Morgenstern, hält fest, dass sich in der nächsten Wahlperiode der Ausschuss für BiKu im März 2022 erneut mit dem Thema Bezirkskulturfonds auseinandersetzen werde. Frau Müller-Tischler stimmt dem zu und regt an, über die Projekte zu informieren, die durchgeführt wurden.