Auszug - Zustand der Pop Up-Radwege in der Hauptstadtmitte  

1. Wie ist der aktuelle Zustand (Erkennbarkeit, Sauberkeit, Straßenschäden) der Pop Up-Radwege im Bezirk Mitte?

BzStaRin Frau Weißler antwortet: Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrter Herr Hemmer, sehr geehrte Zuhörer*innen. Als Vorbemerkung sei nochmal darauf hingewiesen, dass wir im Bezirk Mitte eigentlich nur ein Pop-up-Radweg haben und der ist im Bereich des Schöneberger Ufers zwischen Potsdamer Straße und Flottwellstraße. Ich habe in einer Beantwortung einer früheren großen Anfrage bereits darauf hingewiesen, dass wir eigentlich nur diesen kurzen Radweg haben. Das ist einfach darin begründet, dass der Bezirk im Sinne einer dauerhaften und nachhaltigen Verbesserung der Situation für Radfahrende, die personellen und finanziellen Ressourcen schwerpunktmäßig für Planungen und Realisierungen von endgültigen Lösungen einsetzt. So wurde zum Beispiel Ende 2020 eine Radverkehrsanlage in der Mollstraße zwischen Otto-Braun-Straße und Prenzlauer Allee realisiert und in der Togostraße von Seestraße über Kameruner Straße bis Kongostraße und der Kameruner Straße von Togostraße über Lüderitzstraße bis Müllerstraße. Dort entstehen derzeit Fahrradstraßen. Die Fertigstellung dieser Projekte ist für das zweite Quartal 2021 avisiert. Wir haben also eine etwas andere Philosophie, die ich allerdings auch vertrete und man muss auch wahrheitsgemäß sagen, die populären Pop Up Radwege in Kreuzberg folgten bereits Planungen, die fertiggestellt oder vorbereitet waren. Wie gesagt, im engeren Sinne haben wir nur einen Pop-up-Radweg. Der Zustand ist verkehrssicher, keine Schlaglöcher, keine Irritationen durch irgendwelche Baken.

2. Wie viele Kilometer mussten an welchen Stellen bereits ausgebessert werden und welche Kosten sind dafür entstanden?

BzStaRin Frau Weißler antwortet: Auf dem 400 Meter langem Abschnitt mussten innerhalb der Betriebszeit nur punktuelle Bereiche, als im Abbiege- und Einmündungsbereich erneuert werden. Die Kosten für notwendige Instandsetzungen sind hier bisher nicht angefallen, da diese bisher im Rahmen unserer Rahmenverträge abgegolten werden konnten oder in der Gewährleistung lagen.

3. In welcher Form und in welchem Turnus erfolgt eine Überprüfung des schadlosen Zustandes der Radwege?

BzStaRin Frau Weißler antwortet: Die Überprüfung erfolgt durch eine der beauftragten Firma. Die entsprechend zu protokollierende werktäglich zwei Mal durchzuführende Inaugenscheinnahme des kompletten Radweges ist also sehr dicht. Dabei werden zum einen die aufgestellten temporären Verkehrszeichen im Hinblick auf ihren konkreten Standort, die notwendige Standsicherheit sowie deren Beleuchtung kontrolliert. Zum anderen wird die vorhandene temporäre Gelbmarkierung auf Lage und Erkennbarkeit überprüft. Die setzt sich vor allem im Winter doch recht schnell ab. Soweit die Beantwortung.