Auszug - Rathausneubau Mitte: Partizipationsverfahren für das Rathaus der Zukunft BE: BA Mitte, Dr. Melanie Kryst (HUMBOLDT-VIADRINA Governance Platform gGmbh)   

Vor Einführung in den Bericht bittet Frau Dr. Kryst die Ausschussmitglieder, alle Sinne auf einen Ausflug in das Rathaus der Zukunft zu schicken und jeweils einen Punkt zu notieren, der im neuen Rathaus nicht fehlen dürfe.

Die Präsentation sei den Ausschussmitgliedern vorab übersandt worden und wird dem Protokoll als Anlage beigefügt (siehe Anlage 8).

Am 18.01.2021 sei das Beteiligungsverfahren gestartet, dass als „Stimmen auf Knopfdruck“ auf der Webseite zu finden sei (https://www.stimmenaufknopfdruck.de/ ). Die Beteiligung erfolge somit auch digital. Es sei keine Registrierung erforderlich. Die aufgenommenen Daten werden auf eigenen Servern verarbeitet und nicht an Dritte weitergebeben. Wenn nicht gewünscht, werde der Beitrag auch nicht veröffentlicht. Für die analoge Beteiligung sei eine Vorschlagbox an der WERKSTATT angebracht. Die Werbung erfolge über digitale Medien, social Media aber auch durch Postwurfsendungen (bisher 8.000 Haushalte). Letztere können zur Stimm- und Ideenabgabe genutzt werden.

Teilnehmende haben die Möglichkeit, Ideen anderer aufzugreifen und weiterzukreieren, auch in Form eines Dialogs.

Der Vorsitzende habe vorab Fragen eingereicht.

Frau Dr. Kryst erklärt darauf beziehend, dass die HUMBOLDT-VIADRINA Governance Plattform gGmbH für dieses eine Verfahren beauftragt worden sei, das bis zum 12.03.2021 geschaltet sei. Der Ergebnisbericht werde bis Ende März gefertigt, der an die Koop 5 weitergereicht werden und anschließend in den Architekturwettbewerb eingehe. Da für den Bau des Rathauses 10 Jahre eingeplant werden, werde eine Nachhaltung der Ergebnisse von anderen ausgeführt. Aufgrund der kontinuierlichen Begleitung der ZKB von Beginn an sei eine Organisation dabei, die in der Verantwortung bleibe.

Die kritische Nachfrage von Herrn BV Leuschner, ob mit dem Schwerpunkt der digitalen Beteiligung eine repräsentative Beteiligung gewährleistet werden könne, erläutert Frau Dr. Kryst, dass durch die Postwurfsendungen Bürgerinnen und Bürger die analoge Möglichkeit erhalten, das Bestreben aber auch darin liege, die Hemmschwellen vor der digitalen Nutzung zu reduzieren und den Zugang zu erleichtern. Die Webseite sei daher sehr niedrigschwellig aufgebaut. Langfristig bestehe das Ziel, alle Menschen in den öffentlichen Raum zu integrieren.

Herr BzStR Gothe berichtet, dass das Verfahren zum Umbau des Hauses der Statistik, das seit drei Jahren laufe, bereits mehrere Partizipationsverfahren beinhaltet, z.B. auch von der ZKB initiierte Pilotnutzungen. Im Rahmen der B-Planerstellung werde es noch weitere geben. Mit Drews & Sommer werde ein verwaltungsinternes Verfahren durchgeführt. Es sei aber nicht auszuschließen, dass die nächste Generation, die in 10 Jahren dort einziehe, andere Vorstellungen haben werde.

Herr BzStR Gothe hebt aus einem digital und mit Experten geführten Diskurs heraus, dass der Standort trotz des hohen Verkehrsaufkommens sehr privilegiert sei und somit an der Gestaltung der Umgebung gearbeitet werden müsse. Die zweite Erkenntnis war, dass das neue Gebäude eine Nachhaltigkeit in den sich wandelnden Anforderungen für die Öffentlichkeit erreichen sollte, insbesondere in den unteren Etagen. Somit müssen im Wettbewerb Möglichkeitsräume mitbedacht werden, was eine Herausforderung sei, da sie noch definiert werden müssen.

Auf Nachfrage von Herrn BV Schug (Fraktion der SPD) berichtet Frau Dr. Kryst, dass sich bisher etwa 140 Stimmen geäußert haben.

Herr Schöttle (BD der Fraktion DIE LINKE) führt das Beispiel Chathouse in Hamburg an, das vor zwei Jahren ein beispielgebendes Verfahren durchgeführt habe, bei dem Kinder und Jugendlichen mit pädagogisch ausgearbeiteten Formaten beteiligt worden seien. Er regt an, Schulen und Kitas mit anzusprechen, da es um ein Thema der Zukunft gehe.

Frau Dr. Kryst informiert, dass sie in anderen Projekten mit Kindern- und Jugendlichen als Zielgruppe arbeite, mit denen eine direkte Kommunikation erforderlich sei. Die Form der Sprachnachrichten würde sie nicht empfehlen. Kinder und Jugendliche müssen bei der Vorstellung der Zukunft direkter begleitet werden. Sie werde es für eventuelle spätere Gestaltungsverfahren in Betracht ziehen, insbesondere, wenn es um konkrete Räume gehe.

In diesem Verfahren sei die Zielgruppe aber bewusst offen gehalten.