Auszug - Feststellen von Dringlichkeiten
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Der Dringlichkeit zur DS 2901/V, „Bereitstellung von FFP2 Masken“, wird einstimmig zugestimmt.
Der Dringlichkeit zur DS 2902/V, „Wie geht es weiter mit der Friedrichstraße?“, wird bei Gegenstimmen der Fraktion der SPD, der Mehrheit der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der Einzelverordneten Freitag mehrheitlich zugestimmt.
Der Dringlichkeit zur DS 2905/V, „Anpassung der Paragraphen-Nummerierung in der Geschäftsordnung der BVV Mitte“, wird einstimmig zugestimmt.
Der Dringlichkeit zur DS 2903/V, „Regelmäßige Corona-Schnelltestung für die Verwaltung“, wird bei der Gegensimme der Einzelverordneten Freitag sowie Enthaltungen der Fraktion der CDU und des Einzelverordneten Konrad mehrheitlich zugestimmt.
Der Dringlichkeit zur DS 2904/V, „Räumung verhindern – Ein Raum für die Jugendzentren Potse/ Drugstore in Mitte“, wird bei Gegenstimmen der Fraktion der AfD mehrheitlich zugestimmt.
Der Dringlichkeit zur DS 2906/V, „Drachenbootrennen im Freibad Plötzensee“, wird bei Gegenstimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Einzelverordneten Konrad und Torno mehrheitlich zugestimmt.
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