Auszug - Stand Ausschreibung Parkcafé Rehberge  

Der Vorsitzende, Herr Böttger (DIE LINKE), führt aus, dass das Parkcafé im Fachvermögen des Sportamtes sei und bitte BzStaR Herrn Spallek um einen Bericht zum aktuellen Stand.

BzStaR Herr Spallek teilt mit, dass dieses Thema bereits mehrfach Diskussionsgrundlage in der BVV gewesen sei. Der Bezirksbürgermeister Herr von Dassel habe sich dahingehend geäußert, dass er dieses Interessenbekundungsverfahren begleiten und durchführen werde, weil es eine fachämterübergreifende Aufgabe darstelle und auch von der Wirtschaftsförderung begleitet werde. Man habe heute im Bezirksamt getagt und es gebe zwei Beschlüsse, die mit diesem Thema zu tun haben. Aufgrund der Kürze der Zeit werden dieses wohl nicht als Vorlagen zur Kenntnisnahme bis hin zur nächsten BVV am 28.01.2021 eingereicht. Er teilt dem Sportausschuss daher mündlich mit, dass zur Sicherung des Gebäudes kurzfristig Maßnahmen zum Einbruchschutz und Schutz gegen Vandalismus als auch Abdichtung des Daches umgesetzt werden sollen. Es solle zudem ein denkmalfachliches Gutachten nachgeliefert worden sein, in dem das Gebäude als konstituierender Teil des Gartendenkmals bezeichnet werde und deswegen unter Denkmalschutz stehe. Das Bezirksamt werde ein Interessenbekundungsverfahren zu der zukünftigen Nutzung des Gebäudes durchführen. BzBm Herr von Dassel werde die konkrete Ausformulierung und Fertigstellung des Interessenbekundungsverfahrens erst dann vornehmen, wenn er den genauen Startzeitpunkt wisse, da die Arbeitsbelastung aktuell sehr hoch sei. Nach heutigem Stand sei das Interessenbekundungsverfahren noch nicht veröffentlicht. Man mache sich derzeit bereits Gedanken, welche Kernthemen das Interessenbekundungsverfahren beinhalten sollte, hinsichtlich der Betriebsform, des Konzeptes der baulichen Gestaltung, der inhaltlichen Ausgestaltung, der finanziellen Leistungsfähigkeit, der möglichen Pachthöhe, der Angaben zu einer möglichen gastronomischen Nutzung und Angaben zur Ziel und Nutzergruppe. Für weitere Fragen, auch bezüglich des genauen Starts des Interessenbekundungsverfahrens bittet er sich an BzBm Herr von Dassel zu wenden.

Herr Schwarz (SPD) ergänzt, dass er einige dieser Anträge geschrieben habe und mit einigen Initiativen vor Ort sowie mit BzBm Herr von Dassel im Gespräch sei. Da einige der Initiativen eine gastronomische Nutzung anstreben sei es nicht ratsam das Interessenbekundungsverfahren mitten in der Pandemie zu starten. Mittlerweile gebe es aber einige Interessengruppen, die sofort starten würden. Nach seinem aktuellen Kenntnisstand solle somit das Interessenbekundungsverfahren zeitnah gestartet werden.

Es wird festgehalten, alle bewerbenden Initiativen und Sportvereine in den Ausschuss einzuladen, nachdem sie ihre Bewerbung abgeschickt haben.