Herr BV Schug (Fraktion der SPD) bittet das Bezirksamt, in einer der kommenden Sitzungen die Vor- und Nachteile der Verwaltungsreform für die Bezirke, bzw. deren Auswirkungen auf die Bezirke zu erläutern.

Der Vorsitzende nimmt das Thema in den Themenspeicher auf.

Herr BV Paetz (Fraktion der AfD) bittet das Bezirksamt die Anzahl der beschäftigten „Beauftragten“ im Bezirk Mitte zu beziffern und auch zu benennen, vor allem diejenigen, die in dieser Wahlperiode hinzugekommen seien. Der Vorsitzende bittet, solche Themen nicht unter „Verschiedenes“ zu öffnen, sondern die „Aktuelle Viertelstunde“ dafür zu nutzen. Herr BzBm von Dassel verweist auf die erforderlichen Besetzungen nach dem Bezirksverwaltungsgesetz. Im Bezirksamt Mitte gebe es weitere durch Koordinator*innen besetzte Themen, wie beispielsweise die Präventions-Koordination, die Koordinatorinnen für kommunale Entwicklungspolitik und Fair Trade.

Themenspeicher

-          Langzeitkrankenmanagement

-          Verwaltungsreform: Vor- und Nachteile für sowie Auswirkungen auf die Bezirke

-          getroffene Festlegungen über ein verbindliches Projektmanagement zur Erreichung des Ziels der Schaffung von zusätzlichen Kitaplätzen im Bezirk