Auszug - KLR, Stand der Stellenbesetzungen, Zielerreichung 2020 in der Abteilung Jugend, Familie und Bürgerdienste BE: BA Mitte von Berlin, Frau BzStRätin Reiser  

Frau BzStRätin Reiser und ihre Mitarbeitenden schließen sich den Wünschen für das neue Jahr an.

Den Ausschussmitgliedern liegen die Übersichten mit Stand Oktober 2020 vor.

Bürgerdienste

KLR

Frau BzStRätin Reiser werde sich in ihrem mündlichen Bericht zu den defizitären Produkten auf die Ausreißer beschränken, die sich im Vergleich zum Jahr 2019 verschoben haben. Das hänge zum Teil mit den Wirkungen der Steuerungsmaßnahmen aber nicht unwesentlich auch mit der Corona-Pandemie zusammen.

Bürgerdienste

Frau Wolf (BA Mitte) berichtet zum Bereich der Einbürgerungen, dass durch die interne als auch die überbezirkliche Geschäftsprozessbetrachtung optimierende Maßnahmen ergriffen worden seien, die erste Erfolge zeige. Die Kostenstruktur sei positiver geworden. Das Defizit habe sich von 442.000 EURO auf 143.000 EURO reduziert.

Einen gegenteiligen Trend verzeichne das Produkt „Personenstandsbücher“ mit einem derzeitigen Minus von 215.000 EURO. In der Zeit des Lockdowns sei der Rückstand von 50.000 Hinweiseinträgen bearbeitet worden, ohne dass die Mengen in der KLR erfasst worden seien, da es sich nicht um eine notwendige Aufgabenerfüllung gehandelt habe. Zur Minderung des Aufwands werde mit dem Standesamt I, und somit mit der Senatsverwaltung eine Vereinbarung zur Unterstützung getroffen.

Im Bereich der Wohnungsbindung seien aufgrund der Personalstruktur keine Mengen entstanden. Das Personal habe während des Lockdowns nicht eingesetzt werden können. Aufgrund des Rückstands von 300 Anträgen liege auch eine Überlastungsanzeige des Bereichs vor. Da anzunehmen sei, dass das Infektionsrisiko noch eine Zeit lang bestehen bleibe, werden organisatorische Maßnahmen eingeleitet.

Der Bereich der Zweckentfremdung zeige einen Trend in den positiven Bereich, werde jedoch voraussichtlich das Vorjahresniveau nicht erreichen.

Auf Nachfrage von Herrn BV Schneider (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) berichtet Frau Wolf, dass die Organisationsuntersuchung im Standesamt pandemiebedingt noch nicht abgeschlossen sei. Die Stellenbesetzung im Bereich der Zweckentfremdung sei abgeschlossen. Es haben sich jedoch aufgrund Nichteignung erneut Vakanzen gebildet.

Personalbesetzungsstand

Zum Ende des Jahres 2020 habe es einen Zuwachs von 26 Stellen im Vergleich zum Jahr 2019 gegeben. Die Besetzungsquote habe sich von 88,19 % auf 94,7% erhöht. Zehn Stellen seien unbesetzt, die sich alle im Stellenbesetzungsverfahren befinden, davon drei Stellen für die Bearbeitung des Mietendeckels. Viele dieser Verfahren werden inzwischen vom zentralen Bewerberbüro übernommen. Die Nachfrage von Herrn BV Torno (Einzelverordneter, parteilos) zur Statistik nach Männlich/ Weiblich/ mit Migrationshintergrund könne nicht beantwortet werden, da solche Daten nicht erhoben werden.

Das Durchschnittsalter der Beschäftigten liege bei 44 Jahren. Die Fluktuation sei bei den männlichen Beschäftigten höher. Auf Nachfrage von Herrn Torno informiert sie, dass versucht werde, männliche und weibliche Bewerber im gleichen Verhältnis auszuwählen. Entscheidend sei jedoch die Eignung.

Zielerreichung

Das Ziel „Bearbeitungskapazitäten in der bezirklichen Einbürgerungs- und Staatsangehörigkeitsbehörde“ sollte schrittweise an die Zahl der Einbürgerungsbegehren angepasst werden. Erreicht werden sollte es mit 51 Beratungsterminen je Woche bis September des Jahres 2020 und 66 Terminen je Woche ab Oktober. Trotz der Pandemie seien bis 30.09.2020 durchschnittlich 48 Termine je Woche angeboten worden. Das sei im Vergleich zum Vorjahr eine positive Entwicklung. Im Dezember 2020 habe es aufgrund des Lockdowns einen Einbruch gegeben.

Zur Nachfrage von Herrn BV Kociolek (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) zur durchschnittlichen Wartezeit für Einbürgerungen werde auf die Beantwortung einer Schriftlichen Anfrage verwiesen. Die Verfahren seien sehr unterschiedlich und hängen von den Voraussetzungen der Antragstellenden und dem Ermittlungsaufwand des Amts ab. Die Information zum Durchschnitt werde nachgereicht.

Herr BV Paetz (Fraktion der AfD) erkundigt sich zur Anzahl und den Gründen von Ablehnungen von Einbürgerungsanträgen. Frau Wolf werde die Information nachreichen, da ihr dazu keine Statistik vorliege.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass sich der Hauptausschuss mit dem Haushalt des Bezirks beschäftige. Inhaltliche Nachfragen zu Bescheiden und Entscheidungen sollten in den Fachausschüssen besprochen werden.

Frau BzStRätin Reiser lobt die Leistung des Bereichs Bürgerdienste, mit der trotz pandemiebedingter Einschränkungen das Ziel nahezu erreicht worden sei.

Für das Jahr 2021 sei das Ziel „Anzahl der Einbürgerungen“ mit einer Menge von 1.632 vereinbart worden.

Jugend

Frau Goral (BA Mitte) berichtet, dass sich die Corona-Pandemie auch auf den Bereich Jugend ausgewirkt habe. Nach dem ersten Lockdown seien die Prozesse angepasst worden, sodass der zweite Lockdown angepasster bewältigt werde. Die Leistungen werden weiterhin nahezu vollumfänglich unter Berücksichtigung der Pandemiebedingungen angeboten.

KLR

Die beiden ausreißenden Bereiche seien die „Beistandschaften“ und die „Jugendarbeit“.

Die Ausgaben bei den Produkten der „Jugendarbeit“ werden durch Einnahmen refinanziert, sodass sich der Verlust mindern werde. Es sei zudem noch nicht geklärt, wie die Erfassung während der Corona-Krise vorgenommen werden soll. Die Mengen der digitalen Angebote können nicht unter den bei den Produkten hinterlegten Merkmalen erfasst werden, sodass aufgrund von Mengenkorrekturen mit einer Verbesserung des Ergebnisses gerechnet werden könne.

Im Bereich der Beistandschaften werden steuernde Maßnahmen ergriffen, sowohl organisatorischer als auch personeller Art.

Einige der defizitären Produkte des Jahres 2019 verzeichnen einen positiven Trend, sodass sie auf diese nicht weiter eingehen werde.

Stellenbesetzung

Gleichbleibend im Vergleich zu den Vorjahren sei die Quote der unbesetzten Stellen. Sie liege weiterhin bei 10%. Ein Drittel davon generiere sich auch Arbeitszeitreduzierungen. Bemerkenswert sei jedoch die Verschiebung der Fluktuation, die nun im Leistungsbereich, dem Elterngeld und dem Unterhaltsvorschuss sowie der Kitagutscheinstelle zu sehen sei. Einer der Gründe sei die Eingruppierung. Sobald die Kräfte eingearbeitet seien, bewerben sie sich auf andere Stellen. Eine große Herausforderung sei zudem die Besetzung von Führungspositionen. Aus diesem Grund gebe es eine berlinweite Arbeitsgruppe, die sich bespricht und einheitliche Grundlagen erarbeitet, um miteinander nicht in Konkurrenz zu stehen.

Zielerreichung

Zu den Zielen des Transferbereichs werde auf den TOP 5.1 verwiesen.

Das Ziel, die Anzahl der verfügbaren Kitaplätze zu erhöhen, sei ab dem Jahr 2021 um das Kriterium der Standortakquise modifiziert und aufgrund der damit zusammenhängenden Bauplanung mit einem längeren Zeithorizont versehen worden. Geplant sei, bis 2030 mithilfe eines verbindlichen Projektmanagement insgesamt 1.351 Kitaplätze auszubauen. Frau BzStRätin Reiser sehe in der Koordinierung durch das Projektmanagement die Chance, die verschiedenen beteiligten Stellen effizienter zusammenzubringen.

Frau BV Schrader (Fraktion DIE LINKE) und Herr BV Urchs (Fraktion DIE LINKE) sehen diesen Punkt als Ziel des gesamten Bezirksamts und bitten daher, dazu im Jugendhilfeausschuss nähere Ausführungen vorzunehmen.

Frau BV Kreitmair (Fraktion der SPD) bittet ebenfalls um nähere Ausführungen dazu, jedoch im Hauptausschuss, da nicht alle anwesenden auch am Jugendhilfeausschuss teilnehmen. Sie spricht den noch nicht abgeschlossenen Ausbau der Kita in der Seydlitzstraße an, deren zukünftige Plätze dringend gebraucht werden.

Herr BzStR Gothe bestätigt die vorhergehenden Ausführungen und schildert die Hürden, die mit dem Ausbau einer Kita und der Beteiligung der anderen Ämter entstehen. Bezogen auf konkrete Beispiele beschreibt er die Funktion der Rahmenkoordination. Er sei zuversichtlich, in naher Zukunft über die Fortschritte konkreter Projekte, so auch des Kitaausbaus in der Seydlitzstraße berichten zu können.

Frau BzStRätin Reiser schlägt vor, das Thema im Februar 2021 aufzurufen, um auch aus dem Termin mit der Rahmenkoordination am 27.01.2021 berichten zu können.

Herr BV Fritz (Fraktion der CDU) und Herr BV Schneider (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erkundigen sich nach den Gründen der Zielverfehlung im Jahr 2020, die aus den übersandten Unterlagen ersichtlich sei. Er bittet zudem um Nennung des Bedarfs in den Jahren 2020/21 und der Einschätzung, wie realistisch eine Bedarfserfüllung sei.

Frau Goral informiert, dass der Bedarf bei 2.000 Plätzen liege und nicht realisierbar sei. Das Problem bestehe berlinweit. Somit konzentriere sich das Bezirksamt auf realistische Ziele und eruiere die Möglichkeiten eines realistischen Ausbaus.

Die Gründe für die Verfehlung des Ziels seien zum Teil ein nicht unerheblicher Fachkräftemangel sowie Verzögerungen von Baumaßnahmen. Zur Kompensation der fehlenden Kitaplätze seien Tagespflegeplätze stark akquiriert worden.

Das Ziel der „vorschulischen Sprachförderung (bei 4-jährigen)“ sei erreicht worden. Bis zum 30.09.2020 seien 64 Plätze angeboten worden.

Das Ziel werde modifiziert in das Jahr 2021 mitgenommen.