Auszug - Genehmigung des Protokolls der 5. Sitzung am 03.06.2002 und Genehmigung des Protokolls der 6. Sitzung am 01.07.2002  

Frau Matischok-Yesilcimen fragt bei den Mitgliedern nach, ob es Änderungs- oder Ergänzungswünsche zum Protokoll der 5. Sitzung am 03.06.2002 gibt.

Herr Neuhaus bittet darum, den TOP 4.1 dahingehend zu ändern, dass die SPD-Fraktion den Antrag zurückstellt und nicht zurückzieht.

Nach Einwänden von der CDU-Fraktion wird festgehalten, dass die SPD-Fraktion einen neuen Antrag in die BVV einbringt.

Herr Ziermann merkt an, dass die Diskussionen in den Protokollen nicht ausreichend wiedergegeben werden.

Abschließend hält Frau Matischok-Yesilcimen fest, dass das Protokoll der 5. Sitzung einstimmig angenommen wird.

Da keine Änderungs- oder Ergänzungswünsche zum Protokoll der 6. Sitzung am 01.07.2002 vorliegen, hält Frau Matischok-Yesilcimen fest, dass das Protokoll einstimmig angenommen wird.