Auszug - des Bezirksamtes  

Herr BzStR Spallek

• hatte der Ausschussvorsitzenden eine Übersicht über die technische Fortschreibung bzw. Verschiebung von Investitionsmaßnahmen – Investitionsprogramm 2020-2024 - zur Verfügung gestellt, die den Schulausschussmitgliedern übermittelt wurde. Es handelt sich um 12 Maßnahmen, die zeitlich um ein bzw. 2 Jahre verschoben werden.
• teilt mit, dass im November 2020 eine weitere Besetzungsrunde im Stellenbesetzungsverfahren für die Amtsleitung Schule/Sport durchgeführt wurde. Man habe sich für einen Bewerber entschieden. Das Zentrale Bewerberbüro habe dem Bewerber signalisiert, mit ihm einen Arbeitsvertrag abzuschließen. Der Bewerber werde 2021 seinen Dienst antreten.
• teilt mit, dass ihn die Senatsverwaltung für Jugend, Bildung und Familie über die Auswertung der Sommerschule informierte. Die Rückmeldungen waren positiv. Schulaufsicht und Senatsverwaltung machten unangekündigte Besuche. Sie hatten einen positiven Eindruck von der Lernatmosphäre und waren von dem Engagement der Förderkräfte sowie der Lernmotivation der Schüler-/innen beeindruckt. Die Senatsverwaltung habe sich bei allen Beteiligten bedankt. In diesem Zusammenhang wurde kein positiver Corona-Fall gemeldet und festgestellt.
  
  Auf die Frage der Vorsitzenden, Frau Schrader, wie viele Schüler/-innen aus dem Bezirk Mitte teilgenommen haben, teilt Herr Thietz teilt mit, dass ca. 900 Schüler/-innen teilnahmen.
   
• teilt zum aktuellen Stand der Planung eines Schulbaus in der Schulstraße 97 mit: Es fand ein Partizipationsverfahren statt. Der Vorsitzende des Bezirksschulbeirates war anwesend. Herr Spallek könne nicht nachvollziehen, warum der Senat trotz Bedarfs und baulicher Möglichkeit eine Fünfzügigkeit des neu zu bauenden Gymnasiums nicht unterstütze. Er verweist auf den Schulentwicklungsplan des Bezirks, wonach es ungedeckte Bedarfe gebe, die dann in anderen Bezirken befriedigt werden müssten.
• Stadtrat Spallek informierte über ein Monitoringgespräch über neue Herangehensweisen bei der Bedarfsermittlung zur Schulplatzversorgung. Welche Konsequenzen dies für Mitte habe, sei noch nicht absehbar. Man werde mit den anderen Bezirken stärker zusammenarbeiten und sich austauschen.
• Herrn Spallek berichtet über die Zustimmung der Senatsverwaltung für Inneres und Sport, dass SIWANA-Mittel in Höhe von 7,5 Mio. € für andere Zwecke verwendet werden können. Ursprünglich waren diese Mittel für den Schulstandort Pankstraße 70 vorgesehen, um statt einer Dreifelderhalle eine 6-Felderhalle zu errichten. Da jetzt an dem Standort eine Gemeinschaftsschule entstehen soll, ist eine 5 bzw. 6-Felder-Sporthalle im Projekt mit enthalten. Der Staatssekretär habe dem Bezirk Mitte zugesagt, dass der Bezirk diese Mittel im Bezirk selbst verwenden könne. Es sei vorgesehen, einen Teil des Geldes für die Außensportanlagen am Schulstandort Adalbertstraße (Multifunktionsfeld Tennis) zu verwenden. Weitere Mittel (6.7 Mio. Euro) werden verwendet, um beim Schulneubau in der Schulstraße 97 drei weitere Hallenteile (insgesamt dann eine 6-Felder-Sporthalle) vorzusehen. Der Restbetrag soll dazu dienen, etwaige noch nicht absehbare Kostensteigerungen oder Unvorhergesehenes abzufedern. Ein Bezirksamtsbeschluss dazu sei im Entwurf fertig und werde in der nächsten BA-Sitzung am 15.12.2020 eingebracht.
• beichtet zur Anna-Lindh-Schule, dass der Keller gesperrt werden musste, weil Schimmelbefall nachgewiesen wurde. Ein entsprechendes Gutachten liege vor. Ursächlich handelt es sich wohl um sogenannte Baufeuchte, die von außen eindringe. Es wurden Proben an unterschiedlichen Wänden bzw. Decken, innen und außen, genommen. Es wurde ein weiteres Gutachten beauftragt.
  
  Die Vorsitzende, Frau Schrader, möchte wissen, inwieweit die Sperrung des Kellers den Schulbetrieb beeinträchtigt? Herr Spallek vermittelt, da es sich um Lagerräume im Keller handelt und der Schulbetrieb nicht beeinträchtigt werde. Eine konkrete Information werde er nachreichen.
  
  Frau BV Linnemann (SPD) fragt nach, was im Keller gelagert werde? Herr Spallek könne dazu nichts Genaueres sagen, auch zur Zeitplanung zur Beseitigung des Schimmels und den damit verbundenen Kosten liegen ihm noch keine Informationen vor. Er werde die Antwort nachreichen.