Auszug - Akteure vor Ort bei Spreeuferentwicklung in der nördlichen Luisenstadt mit einbeziehen!
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Herr BV Diedrich von der einbringenden Fraktion DIE LINKE bezieht sich auf den vorangehenden Vortrag und erklärt, dass der Antrag nicht in der Sache erledigt sei. Er soll das Handeln des Bezirksamts bestärken.
Die Fraktion der SPD schließt sich dem an.
Es soll eine Änderung des Textes vorgenommen werden. In Punkt 1 soll das Wort „ihre“ durch „die“ ersetzt werden.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne empfiehlt der BVV mehrheitlich die Annahme des geänderten Textes (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 2 Nein-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Nein-Stimme der Fraktion der AfD, 0 Enthaltungen). |
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