Stadtteilvertretung Turmstraße, Frau Schmitt:

Sie bedankt sich bei der BVV für den Beschluss zur Mittelpunktbibliothek. Die Presse habe zu dem Thema berichtet, kürzlich die Berliner Morgenpost, was sehr gut sei. Die Stadtteilvertretung habe eine Bürgeranfrage formuliert, die noch ausstehe, sowie einen Beschlussantrag.

Herr BzStR Gothe berichtet, dass Frau BzStRätin Weißler weiterhin mit der Senatsverwaltung verhandle. Ihm selbst seien keine Neuigkeiten bekannt.

Frau Schmitt informiert, dass Frau BzStRätin Weißler mehrfach zur Versammlung der Stadtteilvertretung eingeladen worden sei, bisher ohne Zusage. Sie habe auch den Termin im Dezember 2020 abgesagt.

Betroffenenvertretung Nördliche Luisenstadt (BV), Herr Bruss:

Er berichtet, dass die Präsentation zur Gestaltung des Spreeuferwegs bei ihm und auch in der Betroffenenvertretung sehr gut angekommen sei. Ein baldiger Start werde sehr begrüßt.

Eine neue Initiative der BV sei die ganztägige Durchsetzung von Tempo 30 in der Köpenicker Straße. Ggf. werde ein provisorischer Fußgängerüberweg geschaffen.

Eine weitere Initiative sei die Flussquerung an der Waisenbrücke mit einem Fußgängerüberweg sein.

Am 17.05.2021 sei dazu eine Veranstaltung mit verschiedenen Akteuren geplant. Eventuell könne die Senatsverwaltung einen Sonderbeauftragten für den Brückenbau einsetzen.