Auszug - des Bezirksamtes  

Die Mitteilungen des Bezirksamts sind den Mitgliedern vorab schriftlich übersandt worden.

Frau BzStR´in Weißler

• informiert darüber, dass die Stiftung Deutsche Klassenlotterie den Antrag auf Finanzierung des Wettbewerbsergebnisses für den Wettbewerb IHR LETZTER WEG abgelehnt habe. Man könne das Vorhaben somit nicht aus Stiftungsmitteln fördern. Ihr Amt werde nun einen Ideenwettbewerb ausschreiben. Mit dem dann vorliegenden Ergebnis werde man die Mittel als Investitionsmittel für den Doppelhaushalt anmelden. Parallel dazu suche man noch nach anderen Förderungsmöglichkeiten aus anderen Töpfen. Aauch auf Landesebene sei man weiter im Gespräch.
• teilt mit, dass 4 Mitarbeiterinnen aus der Bibliothek an das Gesundheitsamt in das Pandemieteam abgegeben wurden. Das habe für das Amt Auswirkungen auf die Öffnungszeiten. Allen sei bekannt, dass Bibliotheken eine der wichtigsten Orte seien, um aus beengtem Wohnverhältnissen zu fliehen, Kommunikationen weiter aufrecht zu erhalten.
  Die Bibliotheken Am Luisenbad und Hansabibliothek werden am 13.10.2020 geschlossen. Die Öffnungszeiterweiterung in der Schillerbibliothek am Vormittag werde zurückgenommen. Die neuen Öffnungszeiten gelten ab dem 12.10.2020. Eine entsprechende Pressemitteilung wurde herausgegeben.

Herr BV Lötzer (DIE LINKE) teilt aus der gestern stattgefundenen Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit mit, dass das Gesundheitsamt anstrebe, zum 01.11. und 1.12. befristete Kräfte einzustellen, damit die Mitarbeiter/-innen aus anderen Bereichen zurückgehen können. Er fragt nach, ob das im Bereich Bildung und Kultur bekannt sei und ob dann die Einschränkungen in den Bibliotheken dann zum 1.12. wieder aufgehoben werden könnten.
Frau BzStR´in Weißler meint, dass bei ihr das Gegenteil angekommen sei. In der entsprechenden Vorlage des BA sei aufgeführt, dass entsprechende Mittel vom Senat für Beschäftigungspositionen zur Verfügung gestellt werden. Das BA könne befristet Personal einstellen. Herr BzStR Gothe vermittelte in der Bezirksamtssitzung, dass das Doppelte an Personal beschäftigt werden könnte. Frau Weißler habe keine neuen Informationen. Sobald das Personal wieder zurückkomme sollen die Öffnungszeiten in den Bibliotheken wieder hochgefahren werden.

Frau BV Schüler (AfD) nimmt Bezug auf die VHS, Deutsch- und Integrationskurse, da sich die Teilnehmer/-innenzahl um die Hälfte verringert habe und fragt nach, ob der Bedarf durch die Onlineangebote abgefangen werde oder gebe es eine Lücke bzw. Wartelisten für Interessenten, die nicht hineinkommen. Frau BzStR´in Weißler vermittelt, dass sich der Ausschuss in der letzten Sitzung damit auseinandergesetzt habe. Es gab keine Wartelisten noch ein Rückgang. In anderen Bezirken gab es Probleme mit Sprachkursen für Geflüchtete; im Bezirk Mitte gab es das nicht. Frau Weißler verschickte Unterlagen dazu.
Bei den Sprachkursen gebe es einen deutlichen Rückgang. Onlineangebote werden verstärkt angeboten und wahrgenommen. Bei normalen physischen Kursen gebe es einen Rückgang.
Bei den normalen Sprachkursen melden sich momentan nicht sehr viele Teilnehmer/-innen an. Mitte habe keine Probleme mit der Abstandsregelung. Den verschickten Mitteilungen seien die Zahlen zu entnehmen.