Auszug - Integrationsarbeit des Bezirksamtes - analog des im letzten Ausschuss verteilten Fragenkataloges -  

Sehr geehrter Herr von Dassel, leider hat Herr BzBm Zeller wieder sehr weit weg vom Tonband gesessen, so dass fast ausschließlich nur ein Rauschen zu hören ist. Bitte sein Sie doch so nett und schreiben einige Zeilen zu diesem Tagesordnungspunkt.

Einiges konnte ich allerdings sehr, sehr schlecht hören und habe etwas schreiben können, vielleicht können Sie was damit anfangen bzw. verwenden. Danke.

Herr BzBm Zeller teilt mit, dass diese Fragen in allen Fachausschüssen Thema sind. Es muss sich auf die Arbeit der Ämter konzentriert werden. Es ist daher schwierig, etwas über die Integrationsarbeit zu sagen, denn das Personalamt als Serviceeinheit hat einen festgelegten Aufgabenkatalog, der in die Integrationsarbeit hineinstrahlt.
Das LuV Wohnen ist zuständig für Wohngeld und Berechtigungsscheine sowie Grundsicherung, unabhängig, ob deutsch oder nicht deutsch.
Bei Bürgerdienste verhält es sich ähnlich.

Der Vorsitzende, Herr von Dassel, merkt, an, dass die konkret gestellten Fragen beantwortet werden, da dem Ausschuss spezifisch interessiert, weil Integration eine Kernaufgabe des Bezirks Mitte ist. Wie kann beispielsweise dieses in die Arbeit des Standesamtes einfließen. Weiterhin merkt Herr von Dassel an, dass sich alle Ämter, die nach außen hin gerichtet sind, Gedanken machen müssen und versuchen, zu einer verbesserten Integration von beiden Seiten beitragen zu können.

Herr BzBm Zeller führt weiter aus, Integration findet im sozialen und kulturellen Gebiet in der Jugendarbeit statt. Hier sollen Menschen zusammengebracht werden.
In den Abteilungen, wo Mitarbeiter/innen Publikumskontakt haben, wurde interkulturelle Bildung angeboten.

Frau BV Matischok-Yesilcimen (SPD) fragt, dass sich die Ausschussmitglieder Gedanken machen müssen, wie der Ausschuss diese Arbeit leisten kann und wie können die anderen Ausschüsse mit einbezogen werden.

Frau BV Scheffler (Grüne) merkt an, dass sie nicht daran zweifelt, dass die Verwaltung nach Recht und Gesetz arbeitet. Sie hält die Frage Integrationsarbeit des Bezirksamtes, die eher als politisch zu beantworten ist. Sie führt weiter aus, dass die Einbürgerungsanträge korrekt bearbeitet werden. Konkret möchte Sie wissen, wie die Anträge bearbeitet werden, welche Hilfen werden angeboten. Wie sind die Angebote mit anderen Angeboten anderer Abteilungen oder Ämter aufeinander abgestimmt sind. Sie ist der Meinung, dass man sich sehr wohl Gedanken über Integration in jedem LuV, auch im Bereich Personalservice, machen kann. Hilfreich wäre hilfreich, wenn vorab schriftliche Unterlagen dazu zur Verfügung stehen würden.

Der Vorsitzende, Herr von Dassel, gibt seine Enttäuschung zum Ausdruck, und weist auf die Aussage des Ausländerbeauftragten, Herrn Müller, in der letzten Sitzung des Ausschusses hin, der erklärte. sobald die Integrationsleitlinien vom Ausschuss zur Kenntnis genommen werden, wird berichtet. Dies erfolgte heute nicht im Ausschuss.

Frau BV Matischok-Yesilcimen (SPD) bemerkt, dass der Bezirk Mitte der erste Bezirk ist, der sich mit diesem Thema auseinandersetzt.

Sie fragt, wie stellt sich das BA das Verfahren vor, einen Entwurf zu erstellen, unter Einbindung der BVV.

Abschließend teilt der Vorsitzende, Herr von Dassel, mit, dass dieser TOP erneut in der Oktobersitzung auf die Tagesordnung zur Beratung gesetzt wird.

Es wird folgender Beschluss gefasst: