Auszug - b) Anfragen der Ausschussmitglieder  

Herr BV Hobrack (SPD) begrüßt, dass sich die Stadträtin Frau Hänisch für den Erhalt des Theaterhauses am Koppenplatz einsetzt. Er fragt, ob die Realisierung: Vorbereitung, Ausschreibung, Bauaufträge etc. in diesem Jahr noch durchzuführen ist.
Frau BzStR´in teilt mit, die GDM hat in dieser Woche die Beauftragung gegeben.

Frau BV Dr. Stiller (Grüne) bemerkt im Zusammenhang mit dem Theaterplatz am Koppenplatz, dass alle ein Raumbuch erhalten haben. Die Mittel, die bei der Senatsverwaltung beantragt werden sollen, sind im wesentlichen darauf abgehoben, dass es ein wesentliches Nutzungskonzept gibt, aus dem hervorgeht, in welcher Weise die einzelnen Räume genutzt werden sollen. Sie fragt, ob es bis Ende September gelingen wird, dieses zu erstellen oder wird es von den Interessenten vorgelegt. Antwort von Frau BzStR´in Hänisch: Nein. Sie führt weiter aus, der Einsatz der Ordnungsmittel wird auf der Grundlage des eingereichten Bauantrages, der in eine Baugenehmigung mündet, erfolgen. Der Einsatz der Ordnungsmittel für das Haus soll für die Bebauungs-, Sicherheits- und Brandschutzmaßnahmen erfolgen. Diese sind von der Nutzung bestimmter Räume unabhängig. Es wird in diesem Zusammenhang kein konkreteres Raumnutzungskonzept bei der Beantragung von Mitteln geben. Die Frage der Einsetzung der Mittel ist noch nicht abschließend geklärt.

Es wird folgender Beschluss gefasst: