Auszug - Schulbesuch für alle!  

1. Welche Gründe führten dazu, dass gegenwärtig 6 Kinder mit sonderpädagogischem

Förderbedarf in Mitte nicht beschult werden, obwohl Schulpflicht besteht?

2. Ab wann ist der Schulbesuch der betroffenen Schüler*innen gesichert bzw. welche

Übergangsregelungen wurden bisher mit den Eltern getroffen, um der Schulpflicht zu

entsprechen und die Eltern bei der Bildung und Betreuung ihrer Kinder zu unterstützen?

3. Welche Konsequenzen/Schlussfolgerungen zieht das Bezirksamt für sein weiteres Handeln

zur Sicherstellung der Inklusion an Mittes Schulen?

Herr BzStR Spallek: Antwort ist als Anlage beigefügt.

Frau BV Schrader (Die Linke) fragt: Ich möchte mich auf den konkreten Fall beziehen, dieser Kinder, die jetzt nicht zur Schule gehen können oder noch nicht zur Schule gehen können, obwohl es mich auch gelüstet zu den anderen Sachverhalten was zu sagen weil, das werden wir im Schulausschuss machen. Meine Frage ist, warum wurde nicht mit der Schule mit den betroffenen Eltern und der Fachaufsicht vor Schulbeginn eine Lösung erarbeitet, die zumindestz die Betreuung dieser Kinder sicherstellt? Es war ja abzusehen, dass in der Kürze der Zeit zeitliche Probleme auftauchen könnten, um die notwendigen Bedingungen zu schaffen. Und die 2. Frage: Können wir davon ausgehen, dass Sie in der nächsten Sitzung des Schulausschusses am 8. Oktober uns über den Stand der baulichen Maßnahmen berichten und welche Betreuungslösung zumindest für diese Zeit der Überbrückung geschaffen wurden? Sie sagten ja vorhin, dass Sie über den aktuellen Stand der Gespräche jetzt nicht im Detail Bescheid wissen. Ich weiß, Herr Thietz hatte z. B. gesagt im Schulausschuss, dass diese Woche dazu Gespräche mit den Eltern stattfinden sollten. Danke.

Herr BzStR Spallek antwortet: Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Schrader, zu ihrer 1. Frage: Warum nicht früher die Eltern informiert wurden, dass es hier zu einer vielleicht fehlend die Betreuungs- bzw. insbeondere Beschulungsmöglichkeiten kommt, kann ich Ihnen im Einzelnen die Antwort nicht geben. Genausowenig wie, ob es u. a. vielleicht die Möglichkeit gegeben hätte, durch normales oder besonders kreatives Handeln, den Umsetzungszeitraum zu verkürzen, um vielleicht dann doch frühe, ggf. rechtzeitig, fertig zu werden, ist im Moment nicht möglich, weil die Person, die das Thema betreut hat, derzeit nicht im Dienst ist, also im Urlaub. Deswegen schwer zu befragen. Das ist aber auch einer der Punkte, den ich Ihnen ja im Schulausschuss zugesagt hatte zu schauen, wie denn dann in diesem Prozess die Schulaufsicht sagt im Mai, wir haben hier ein Handlungsbedarf, weil eben an der Charlotte-Pfeffer-Schule, wie ursprünglich geplant, es nicht funktioniert. Man schaut sich im Juni dann an, geht’s an der Albert-Gutzmann-Schule im Gespräch mit der Schulleitung und ist es an dem Zeitpunkt optimal gelaufen oder ist es vielleicht so wie im zum Teil ja auch aus der Elternschaft heraus vorgeworfen wird, dass das Schulamt nicht schnell genug gehandelt habe. Ich bitte um Nachsicht, dass, weil ich, das hatte ich Ihnen ja auch im Schulausschuss gesagt, mir zunächst mal eine Zeitschiene aufzeichnen lassen will, wann ist was passiert, bekanntgeworden, mit wem kommuniziert. Bei manchen Dingen wissen wir, es gibt den optimalen Pfad, der dauert eben wie lange wie immer und dann kann ich mich auch auf den Weg machen und wieder angedeutet worden, dass auch der intensive Betreuungsaufwand relativ spät bekannt wurde. Das ist zumindest bei dem einen Kind klar war. Dass es aber insgesamt 5 Kinder mit Wickelbedarf dann letztendlich waren, nicht unmittelbar der Fall war. Das hat dann wahrscheinlich auch Auswirkungen auf die Art und Form der Betreuung alternativ zur Beschulung. Werden wir noch mal schauen, ob und in wie weit das in der Tat der Fall war.

Zum 2. Punkt: Ja, selbstverständlich werden wir dann über den Stand der Bauarbeiten berichten. Es waren ja auch, jetzt muss ich mal überlegen, es war glaube ich der rbb vor Ort und hat sich das angeschaut und hatte dann letzte Woche berichtet, dass dort schon Dinge geschehen seien, aber noch nicht fertig. Ich selber war in den letzten Tagen nicht vor Ort und habe mir angeschaut, wie der Fortschritt ist. Wir werden dann auch über eine mögliche Betreung oder eben auch nicht mögliche Betreuung informieren und uns von der Schulleitung dort entsprechend briefen lassen.