Auszug - Aktuelle Viertelstunde - Mitteilungen und Fragen aus dem Ausschuss  

Herr Lötzer (DIE LINKE) bittet darum, für die nächste Sitzung des Integrationsausschusses das Thema des aktuellen Standes von Einbürgerungen im Bezirk Mitte auf die Tagesordnung zu setzen, um unter anderem die Frage eines Rückstauaufkommens im Bereich der Einbürgerung, erörtern zu können. Der Vorsitzende, Herr Dr. Hanke, nimmt diesen Vorschlag auf und bittet BzBm Herr von Dassel, dies an die zuständige Stelle weiterzugeben, um schriftliche Informationen zur nächsten Sitzung und/ oder eine Teilnahme an der nächsten Sitzung per Videokonferenz sicherzustellen.

BzBm Herr von Dassel sichert dies zu und führt im Folgenden dazu aus, dass keine aufenthaltsrechtlichen Probleme entstehen würden, wenn die Bearbeitung eines Antrages länger andauert, weil die unbefristete Aufenthaltsgenehmigung die Voraussetzung für die Einbürgerung sei. Weiterhin teilt er mit, dass er entgegen der Berichte aus anderen Ämtern wie dem Bürgeramt oder dem Standesamt, keine Informationen hinsichtlich eines Rückstaus erhalten habe. Man habe festgestellt, dass die Umstellung von der direkten Einbürgerungsberatung in eine telefonische Beratung von Vorteil sei, da man deutlich mehr Termine vergeben könne. Die Vorlaufzeit für die Beratungen haben man somit ebenfalls verkürzen können.