Auszug - Due 380 KV Kabeldiagonale von 50Hertz BE: 50Hertz  

Der Vorsitzende, Herr Roet, begrüßt Gäste dazu.

Es wird mitgeteilt, dass man sich heute bei den Ausführungen auf einen bestimmten Bereich konzentrieren werde. In Anbetracht der dort bauvorbereitenden Baumaßnahmen werde reflektiert, was man vorhabe. 50Hertz sei Stromübertragungsnetzbetreiber auf der Höchstspannungsebene und es werde im Stadtgebiet von Berlin eine Leitung betrieben, die quer durch das Stadtgebiet laufe. Es wird anschließend dargestellt (Siehe Anlage) wie die Leitung von Teufelsbruch im Nordwesten einmal quer durch die Stadt bis nach Berlin-Marzahn in unterschiedlichen Leitungsabschnitten, sowohl Freileitungen als auch erdverlegt, verlaufe. Es gebe einen Kabeltunnel im Abschnitt Mitte bis Marzahn, der bereits Ende der 90er Jahre/ Anfang der 2000er Jahre errichtet wurde. Jetzt gehe es um den Abschnitt zwischen der Rudolf-Wissell-Brücke und Mitte in den Bezirken Charlottenburg und Mitte, der auf die gleiche bauliche Art und Weise als Kabeltunnel ertüchtigt werden soll bis 2028.
Anschließend wird die Trassenführung des geplanten Tunnels von der Rudolf-Wissell-Brücke bis nach Mitte anhand einer Folie vorgestellt (siehe Anlage). Darauf zu erkennen sind die vier Schachtstandorte auf der Trasse von der Rudolf-Wissel-Brücke bis nach Mitte. Des Weiteren wird auf einer Folie dargestellt, dass die Arbeiten im Jahr 2019 begonnen wurden und man jetzt dabei sei, hier an der Rudolf-Wissell-Brücke entsprechend die Bauleistungen zu beginnen.
Der Schachtstandort Tiergarten im Bezirk Mitte wird auf einer Folie gezeigt. Der Standort wurde im Juli 2019 vom Bezirksamt Mitte und SenUVK so beschlossen. Daraufhin habe man die Planungen verändert und auf den Standort angepasst. Dabei wurden verschiedene Einflussgrößen untersucht und einfließen lassen, insbesondere betreffe das Anwohner/-inneninteressen, Naturschutzinteressen, verkehrliche Interessen, aber auch die Interessen von 50Hertz, das betreffe  den Arbeitsschutz sowie die Verkehrssicherheit.
Der Zeitplan sieht September 2020 bis 2025 vor (s. Anlage). 50Hertz sei momentan dabei, bauvorbereitende Maßnahmen aufzunehmen (Baugrunduntersuchung). Ab nächsten Monat sei vorgesehen: Herstellung der temporären (bauzeitlichen) Umleitung des Rad- und Fußweges. Das werde benötigt, wenn die Hauptbaustelleneinrichtung ab Phase 1 beginnt, die sich zum Quartal 2021 bis 2024 für die Herstellung des Schachtes, des Tunnelvortriebs, die Rohbauarbeiten und die Fertigstellung des Schachtbauwerkes betreffen. Im 1. Quartal 2025 werde man dann das Baufeld räumen, die Umleitungen zurückbauen und den umgeleiteten Rad- und Fußweg zurückbauen, und der Ursprungszustand soll wiederhergestellt werden.

An einer Folie (s. Anlage) wird der Schachtstandort  ca. 90 m östlich der Klopstockstraße dargestellt. Auch wird eine Folie (s. Anlage) zur aktuell aufgebauten Baustelleneinrichtung gezeigt. Es seien noch Aufschlussbohrungen erforderlich (s.o.). In dieser Woche werde man mit ersten Arbeiten beginnen und diese bis November 2020 fertigstellen. Die entsprechenden Umleitungen sind eingerichtet. Die betroffenen Anwohner/-innen wurden schriftlich am 31.08.2020 informiert.
Der Umleitungsweg durch den Großen Tiergarten wurde auch auf einer Folie (s. Anlage) dargestellt. Man werde am östlichen Weg des Faulen Sees beginnen. Dort werde man auch entsprechend ausbauen, befestigen und man werde entsprechend darstellen, dass der Rad- und Fußverkehr sicher stattfinden kann. Er mündet am Ende an der Klopstockstraße in den regulären Verkehrsbereich hinein. Derzeit befinde man sich in der Baustelleneinrichtung.

Es wird die Bauphase 1 bis 4 erläutert (s. Anlage), die auch die Baustelleneinrichtung berücksichtige. Die Herstellung der Bau/Schacht- und Rohbauarbeiten stehen für den Verkehr verkehrliche Einschränkungen zwei Spuren in Richtung Westen und drei Spuren in Richtung Osten zur Verfügung. Die Baustellenfläche sei auf der Folie grün dargestellt. Die Umleitung des Rad- und Fußverkehrs funktioniere dann so, wie dargestellt.
Des Weiterhin wird mitgeteilt, dass es eine Bauphase (2 und 3) gebe, in der die Baustelle nur für den Bereich für Havarien und Messarbeiten und aus Arbeitsschutzgründen aufrecht erhalten werden müssen für die Tunneldurchfahrten. Man habe sich dann entschlossen, im Sinne einer Reduzierung der Einflüsse auf Verkehr und Umwelt hier etwas für diesen Zeitraum zurückzubauen.

Seit 2014 sei das Projekt in der Öffentlichkeit (u.a. unter www.50hertz.com/kabeldiagonale) bekannt und wird die Öffentlichkeit weiterhin bis zur Inbetriebnahme (2028) begleiten. Es wurden unterschiedliche Maßnahmen (wie z. B. Infomärkte) durchgeführt. Es sei angedacht eine begehbare Schaustelle zu errichten, damit die Öffentlichkeit informiert werden könne. Das Modell soll in Originalgröße als Kabeltunnel errichtet werden. Die Schaustelle soll 2021 bis 2024 während der Bauphase begleitend aufgestellt und informieren. Man befinde sich derzeit in der Sondierungsphase mit der Bezirksverwaltung Mitte. Für die Baumaßnahmen am Endschacht Mitte (in der Bissingzeile) erfolgt zum gegebenen Zeitpunkt eine gesonderte Information der BVV/Umweltausschuss (vssl. 2021/2022).

Herr BD Müller (Grüne) bezieht sich auf verschickte Pläne für die Umleitung von Fuß- und Radwegen und Verschwenkung der Fahrbahnen und habe den Eindruck, dass beide Richtungen mit 3 Fahrspuren zu erhalten nicht notwendig seien. Viel sinnvoller sei es, einen breiten und sicheren Fahrradweg für den deutlich vorhandenen und zunehmenden Radverkehr in der Planung zu erhalten. Antwort: Die Verkehrsführung wurde untersucht und es wurden grundlegende Verkehrszählungen durchgeführt. Die Zählungen haben in den Spitzenzeiten nachgewiesen, dass die 3 Fahrstreifen in jede Richtung benötigt werden. Die Spitzenverkehrszeiten, wo die 3 Fahrstreifen benötigt werden, seien nur tageszeitlich bedingt. Der südliche Radweg werde verkleinert. Es gebe einen 25 cm Schutzstreifen zwischen dem fließenden Verkehr und dem Radweg. Dieser werde ertüchtigt mit einem Betonsschrammbort, um den fließenden Verkehr vom Radfahrer deutlich zu trennen. Damit soll die Sicherheit für die/den Radfahrer/-in erhöht werden. In diesem Bereich wurde die/der Radfahrer/-in beobachtet und es wurde festgestellt, dass ein sehr großer Teil von ihnen den Tiergartenweg nutzt sowie den begleitenden Radweg in der Straße des 17. Juni werde nicht gut angenommen. Aus diesen Gründen sei auch Einvernehmen mit dem Bezirksamt die Verringerung dieses Radwegs einhergegangen.

Des Weiteren wird auf die Frage, zu welchen Zeiten freie Fahrspuren benötigt werden folgendes geantwortet: Es wurden Straßenverkehrszählungen per Video über mehrere Tage durchgeführt. Es wurde 24 Stunden ausgewertet. Nachweislich wurde aufgezeigt, dass es 2 Tagesspitzenstunden gebe (vormittags, an dem der Verkehr deutlich in den städtischen Bereich hineinrollt und nachmittags, wo der Verkehr wieder herausfahre). In der Mittagszeit gebe es eine kleine Spitzenzeit, in der sich der Einkaufsverkehr bewegt. Die markanten Spitzenstunden geben vor, wie die Leistungsfähigkeit an diesen Straßen vorzugeben ist. Die Vormittagsspitzenzeit liegt zwischen 7.00 Uhr und 8.00 Uhr. Die Feierabendspitze liegt 16.00 Uhr und 17.00 Uhr.

Herr Katerbau vom Straßen- und Grünflächenamt informiert, dass sich das Bezirksamt derzeit mit der Vorbereitung der temporären Widmung des Parkwegs als öffentliche Straßenverkehrsfläche für Fuß- und Radverkehr in Tiergarten beschäftigt. 50 Hertz asphaltiert derzeit diesen Weg 4 m breit, Entwässerung, Beleuchtung. Winterdienst werde ganzjährig gesichert für die Begeh- und Befahrbarkeit. 50 Hertz baut diesen Weg anschließend in einen unversiegelten Park wieder zurück. Zu den Genehmigungen teilt Herr Katerbau mit, dass die erforderlichen Einzelgenehmigungen alle vorliegen. Die untere Denkmalschutzbehörde, das Umwelt- und Naturschutzamt und Straßen- und Grünflächenamt seien dabei, die Dinge zu bearbeiten. Es werde einen separaten Informationstermin hinsichtlich des Endschachtes in der Bissingzeile geben. Über die laufenden Informationen in der Öffentlichkeit während der Baumaßnahme werde sein Amt berichten.

Ein Vertreter des ADFC meint, dass für Autos ein maximaler Platz zur Verfügung gestellt werden sollte und dass das fortgeführt werden sollte. Das Mobilitätsgesetz gebe das vor, dass der Umweltverbund einen Vorrang bekommt vor dem motorisierten Individualverkehr. Das wird wieder missachtet. Er schlägt vor, dass statt 50 km/h als Geschwindigkeit, 30 km/h angemessen sei.

Antwort: Die 50 km/h sind vorgesehen aufgrund der Verschwenkung. Lt. Straßenbehörde seien 30 km/h zugelassen.
50 Hertz habe die 24-Stunden-Zählung auch auf den Radverkehr ausgedehnt. Bekannt seien, wie viele Radfahrer/-innen es gebe und welche Wege befahren werden.
Von der Umweltbilanz her sei es attraktiver einen Stau zu produzieren, anstatt den Verkehr fließend durch die Straße des 17. Juni zu schicken.

Herr Roet bemerkt, dass es durch die Verschwenkung zur Entfernung von Grün kommen müsse, damit die Radfahrer/-innen keinen 90 Gradwinkel nehmen sollen und bequemer auf die Umleitung abbiegen können. Er sehe hier die Situation, dass es zu einem Aufkommen des Verkehrsproblems komme. Es wäre sinnvoll darüber zu diskutieren, wie dort bedarfs- und nutzungsgerechte dauerhafte Radwege gebaut werden können, als hier eine Stauproduktionsdiskussion zu führen.

Herr BV Leuschner (CDU) dankt 50 Herztz für die umsichtige Baustellenführung und schließt sich den Ausführungen des Vorsitzenden, Herrn Roet, an.

Der Vorsitzende, Herr Roet, dankt 50 Hertz für die Darstellungen und für die Beantwortung der gestellten Fragen.