Auszug - Sitzungskalender 2021  

Frau BzStR´in Weißler merkt an, dass im Sitzungsplanentwurf 2021 für Oktober keine BVV-Sitzung vorgesehen ist. Einvernehmlich wird festgestellt, dass dies üblicher Weise wegen der Ferien im Oktober so sei.

Da es keine weiteren Anmerkungen gibt, lässt die Vorsitzende, Frau Morgenstern, über die Drucksache abstimmen.

Der Ausschuss für Bildung und Kultur empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme der Vorlage zur Beschlussfassung (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).

Bei der Abstimmung war kein/e Vertreter/-in der Fraktion der FDP anwesend.