Auszug - des Bezirksamtes  

 
 
44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 3.2
Gremium: Soziales und Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 08.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:35 - 19:40 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr BzStR Gothe

  • teilt mit, dass er einen Brief erhalten habe, in dem der Betreiber der Arminiusmarkthalle sich sehr bemühe und versichere, dass das Thema Behindertentoilette zu Ende geführt werden soll. Er habe 10.000 € investiert. Es fehlen nun noch 2.000 €. Der Brief wird den Ausschussmitgliedern im Nachgang zur Kenntnis gegeben.
  • berichtet zur Kältehilfe, dass er mit dem Staatssekretär, Herrn Fischer, korrespondiert habe. Mitte versuche, immer die gleichen Einrichtungen ans Netz zu bekommen, wie aus dem Vorjahr. Problem sei es, dass durch die Abstandsregeln diese Einrichtungen nicht so belegt werden dürfen, wie es üblich war. Deshalb gebe es hinsichtlich der Platzkapazität Mängel. Der Staatssekretär antwortete heute, dass er an einer Lösung arbeite und dass er 889 Plätze gebunden habe. Der Bezirk Mitte habe jetzt die Aufgabe, ihre Einrichtungen nach ihrem Hygienekonzept abfragen. Mit dem Gesundheitsamt müsse man nun schauen, ob das tragfähig sei.
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen