Auszug - Investitionsplanung - aktueller Stand der Umsetzung und geplante/beschlossene Änderungen  

Die Unterlage ist vorab übersandt worden, liege aber nicht allen vor. Die Unterlage wird im Nachgang zur Sitzung an den Ausschuss übersandt.

Die Investitionsplanung habe eng terminiert abgegeben werden müssen und habe daher nicht mehr mit der BVV abgestimmt werden können. Die Beschlussfassung des Senats erfolge coronabedingt erst im September 2020.

Mittel, die nicht in den vorgesehenen Haushaltsjahren verausgabt werden, können in die Folgejahre übertragen werden. Die Mittel werden nicht zwischen den Maßnahmen verschoben. Es gebe keine Veränderungen zu den Zahlen, die im Februar 2020 übermittelt worden seien. Es handle sich dabei um die technische Fortschreibung der laufenden Investitionsplanung. Die Investitionsplanung 2021-25 beginnt am Ende dieses Jahres.

Frau BV Schrader (Fraktion DIE LINKE) erkundigt sich nach dem Verbleib der für die Spielplatzsanierung vorgesehenen aber dafür nicht genehmigten Mittel. Mit Verweis auf den Beschluss 1393/V bittet Frau BV Schrader, die BVV regelmäßig über die Baumaßnahmen des SGA zu informieren. Sowohl über die Verwendung der zu verwaltenden Mittel als auch über Änderungen. Auch über Änderungen in der Investitionsplanung sollte zeitnah informiert werden. Für sie sei unverständlich, dass nach siebenjähriger Planung der Turnhalle für das Lessinggymnasium die Bauvorbereitungsmittel ausgeschöpft seien und eine Lösung für die Finanzierung der Erstellung der Bauplanungsunterlagen gefunden werden müssten. Sie erwarte, dass Bezirksamt ressortübergreifend Lösungen finde und solche Bauvorhaben fertigstelle.

Herr BzBm von Dassel berichtet, dass Bauvorbereitungen aus eigenen Mitteln finanziert werden. Refinanzierungen der Investitionen erfolgen mit Beginn der Baumaßnahme. Bisher seien Möglichkeiten zur Finanzierung der Bauvorbereitung gefunden worden, sodass er bezüglich der Turnhalle des Lessinggymnasiums zuversichtlich sei. Die Hintergründe der mehrjährigen Verzögerung werde er ergründen.

Frau BV Schrader bittet die Fortschreibung der Baumaßnahmeplanung des SGA zur Verfügung zu stellen.