Auszug - Corona-bedingte Mehr- und Minderausgaben und eventuelle Verfügungsbeschränkungen (DS 2500/V)  

Herr BzBm von Dassel erläutert die vorab übersandten Unterlagen.

Das Hauptproblem liege bei den Mindereinnahmen. Für die Mehrausgaben seien zum Teil Mittel aus Titeln mit Minderausgaben oder Verfügungsbeschränkungen herangezogen worden.

Herr BV Urchs (Fraktion DIE LINKE) hinterfragt die Einsparungen und Mehrausgaben, die jeweils mehr als 100.000 EURO betragen.

Herr BzBm von Dassel informiert, dass die Verstärkung des Sicherheitsdienstes zur Kontrolle der Eingänge als auch die Beschaffungen zur Einhaltung der Hygienemaßnahmen zu Mehrausgaben geführt haben. Die Gründe zu den Einsparungen werden nachgereicht.

Frau BV Schrader (Fraktion DIE LINKE) erklärt, dass Mehrausgaben aufgrund besonderer Reinigungsleitungen an Schulen keine bezirksspezifische Aufgabe seien und erkundigt sich, ob sich die Bezirke diesbezüglich gemeinsam an die Senatsverwaltung gewandt und auch die Ausschreibungskriterien entsprechend angepasst haben.

Herr BzBm von Dassel bestätigt, dass diese erheblichen Mehrkosten intensiv zwischen den Bezirken aber auch in Richtung Senatsverwaltung beraten werden.

Herr BV Paetz (Fraktion der AfD) erbittet ebenfalls die Liste der Einsparungen.

Frau BV Schrader erbittet eine Fortschreibung der vorliegenden Liste zur Sitzung im November 2020 inklusive der Vereinbarungen zwischen den Bezirken sowie mit dem Senat.

Herr BzBm von Dassel sagt zu, die Unterlagen zur Verfügung zu stellen.

Herr BV Konrad (Gruppe der Piraten) bittet, den Hauptausschuss über die Lösungsmöglichkeiten des Bezirks und ggf. des Senats zum Umgang mit den Mehrausgaben, auch in den Folgejahren, zu informieren.

Herr BzBm von Dassel stimme zu, dass eine strategische Planung zum Umgang mit dem verminderten Haushaltsvolumen erforderlich sei.