Auszug - des Bezirksamtes  

BzStaR Herr Gothe berichtet, dass sich die Initiative Tag des guten Lebens im Brüsseler Kiez mit dem Motto Wohnzimmer der Nachbarschaft im Brüsseler Kiez auf einem guten Weg befinde. Die Genehmigung liege vor und die Zuwendungen seien ausgeteilt. Die Genehmigungen für die am 25.09.2020 und am 02.10.2020 geplanten Veranstaltungen auf der Brüsseler Straße seien erteilt.

Weiterhin teilt er mit, dass es eine Initiative aus Quartiersrat Badstraße gebe, deren Themen sich auf das Wohnen und die Verdrängung beziehen. Hierzu habe man sich auf einen Termin am 13.11.2020 geeinigt. Es werde dazu eine Abendveranstaltung in der Badstraße stattfinden. Der genaue Ort werde noch mitgeteilt. Man überlege zudem, dass der Soldiner Kiez miteinzubeziehen, um den kompletten Prognoseraum Gesundbrunnen abzudecken. Wenn sich das Format bewehrt, dann werde man dies auch im Wedding, in Moabit und in Alt-Mitte durchführen.

Bezüglich der Leitungsstelle des Büros für Bürgerbeteiligung teilt BzStaR Herr Gothe mit, dass die Stelle ausgeschrieben worden sei und 230 Bewerbungen für diesen Posten eingegangen seien. Die Auswahl werde nunmehr unter den letzten 14 Bewerber*innen stattfinden und er hoffe, dass bis Oktober eine Nachfolge gefunden ist.

Ferner teilt er mit, dass es am 01.06.2020 eine Zusammenkunft mit allen Quartiersräten im Balkonsaal des Rathauses Tiergarten gegeben habe, um allgemeine Probleme in den QM-Gebieten zu besprechen. Die Beteiligung sei sehr gut gewesen. Jeder Quartiersrat habe genau eine Vertreterin/ einen Vertreter geschickt. Man habe sich sehr gut ausgetauscht und sich vorgenommen, diese Treffen künftig zwei Mal pro Jahr stattfinden zu lassen.

Auf Nachfrage von Herrn Kurt (Grüne) antwortet BzStaR Herr Gothe, dass kein Protokoll bzw. keine Übersicht über die besprochenen Themen mit den Quartiersräten vorliegen. Er ergänzt, dass ein großes Thema der Besprechung die Verkehrskonzepte in den Kiezen gewesen sei. Die geringe Anzahl der Ansprechpartner*innen sei hierzu bemängelt worden. Vor den nächsten Haushaltsberatungen sollte demnach analysiert werden, ob die Struktur des Straßen- und Grünflächenamtes anderes aufgestellt werden müsse. Ferner habe man über das Thema Kiezmütter gesprochen. Die Kiezmütter verrichten eine tolle Arbeit und sollten weiterhin gefördert werden.