Auszug - Anfragen der Ausschussmitglieder  

Pressemitteilung zur Veranstaltung am 16.07.2020 auf dem Alexanderplatz

Herr BV Böttger (DIE LINKE) bezieht sich auf eine Pressemitteilung des BA vom 16.07.2020 betreffend Veranstaltungen auf dem Alexanderplatz. Bei der Kommission sollen Vertreter/-innen der BVV mitwirken. Die Pressestelle teilte ihm heute mit, dass die Vorsitzende des BiKu-Ausschusses und der Vorsitzender des UNVG-Ausschusses, die BVV-Vertreter sein werden. Herr Böttger fragt, warum wurden die Bezirksverordneten und die Ausschussmitglieder BiKu nicht darüber informiert. Warum darf die BVV nicht selbst entscheiden, wer in der Kommission mitarbeiten darf?

Frau Weißler meint, dass davon ausgegangen werde, dass die Vorsitzenden der jeweiligen Ausschüsse relevant seien; beide Ausschussvorsitzende seien neutral und vertreten ihre Fraktionen nicht. Man habe sich mit dem Alexbeauftragten, dem Bezirksbürgermeister und Frau Weißler zusammengesetzt und überlegt, wer in dieser Kommission sein sollte. Da die Kommission keine Entscheidung treffen könne, sei das schwierig. Letztendlich könne das nur das Bezirksamt bzw. die zuständige Fachabteilung. Es seien auch die Senatskanzlei, die anliegenden Geschäftsleute vertreten.

Da die Frist noch nicht abgelaufen sei, erwarte man noch weitere Anträge für Veranstaltungen am Alexanderplatz für das nächste Jahr.
Frau Weißler betont, da kein Preis ausgeschrieben werde, gebe es auch keine Jury.

Sie schlägt vor, dass sich der BiKu-Ausschuss mit den Ergebnissen der Kommissionssitzung befasst und dass das Gesamtkonzept dem Ausschuss vorgestellt werden könnte.

Frau Morgenstern macht darauf aufmerksam, dass die Alexkommission bereits am 07.10.2020 tagen wird, also am gleichen Tag wie die nächste BiKu-Ausschusssitzung. Sie wird daher die Vorschläge aus der Sitzung der Alexkommission auf die Tagesordnung der Oktobersitzung des BiKu-Ausschusses setzen. Das BA habe dann ein Ergebnis der Sondierungsgespräche und im Anschluss daran das Votum des Ausschusses.

Parkcafé in den Rehbergen

Auf Frage von Herrn BD Berg (CDU) zum Parkcafé in den Rehbergen teilt Frau Weißler mit, dass diese Frage den Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen betreffe. Frau BV Neugebauer (Grüne) regt an, dass Herr Berg sich an eine/n Vertreter/-in seiner Fraktion wenden möge, die/der im UNVG-Ausschuss teilnimmt, um ihm darüber in Kenntnis zu setzen.

Neue Straßenschilder im Afrikanischen Viertel

Herr BV Krause (SPD) meint, dass es Irritationen gebe, dass alte und defekte Straßenschilder mit dem Namen Nachtigallplatz getauscht werden gegen neue Straßenschilder. Er fragt, ob Gefahr in Verzug vorliegt, dass das Straßenschild aus der Verankerung falle. Frau Weißler antwortet: Das Straßenschild war übersprüht und unlesbar. Da die Umbenennung noch nicht erfolgt ist, muss die Straße einen lesbaren Straßennamen haben.

Unlesbare Straßennamen im Bereich des Gebietes Seydlitzstraße/Invalidenstraße

Herr BD Schöpe (SPD) meint, dass die Straßenschilder ausgeblichen und teilweise nicht mehr lesbar seien. Frau Weißler antwortet, dass sie die Antwort nachreichen werde, da es sich um Privatstraßen handele.