Auszug - Nikolaiviertel: Aktueller Stand ISEK BE: BA Mitte   

Herr BzStR Gothe informiert den Ausschuss einleitend über den bisherigen Werdegang.

Herr Scheffler (Planungsbüro Jahn, Mack & Partner) stellt anhand einer Präsentation die Ergebnisse vor. Die Präsentation zum Vortrag werde dem Ausschuss im Nachgang zur Verfügung gestellt. Die Broschüre „Die Zukunft des Nikolaiviertels mitgestalten“ war schon vor der Sommerpause verteilt worden.

Anhand der bestehenden Rahmenbedingungen der Architektur und der Nutzungen und der gesetzten Ziele zur Qualität und Wohnnutzung sind vier Bausteine erarbeitet worden, die vertieft werden und aus denen Maßnahmen abgeleitet werden sollen. Das klimaorientierte Bauen und Gestalten sei aufgrund der städtebaulichen Stadtstruktur eingeschränkt möglich.

Auf Nachfrage von Herrn BV Bertermann (Fraktion Bü´90/Die Grünen) wird erläutert, dass die Erarbeitung eines Denkmalschutzkonzeptes erforderlich sei, um die erforderlichen Maßnahmen ableiten zu können. Die bisherigen Festlegungen seien noch nicht konkret genug. Herr BV Bertermann äußert sein Unverständnis darüber, dass aus den bereits vorliegenden Denkmalgutachten angeblich keine konkreten Maßnahmen abzuleiten sein sollen. Die ihm bekannte Praxis, nach der z. B. Gaststättenbetreibern ganz konkret vorgegeben wird, wo und in welcher Form sie Außenwerbung anbringen können, zeigt s. E., dass bereits jetzt ganz konkret mit den vorliegenden Gutachtenergebnissen gearbeitet wird.

Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ist sowohl per Karten als auch digital erfolgt, sei aber gering gewesen. Am 30.10.2020 werde es eine kleine Ausstellung im Nikolaiviertel dazu geben, die die Grundlage für weitere Diskussionen mit den Anwohnerinnen und Anwohnern bilden soll.

Auf Nachfrage von Herrn Bausch (BüDep der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wird informiert, dass das Angebot an Gastronomie mit den betreffenden Interessensvertretungen besprochen werde.

Der Bau und die Qualität der Mühlendammbrücke wirke sich auf das Nikolaiviertel aus. Herr BzStR Gothe führt dazu aus, dass die heutige stadtautobahngleiche Brücke nicht mehr dem aktuellen Verkehrsbedarf entspreche. Er haben daher gegenüber der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Umwelt (SenUVK) auf eine Brückenbreite von 36 Metern plädiert. Es Aktuell sei von SenUVK eine Reduzierung von derzeit 56m auf 3644 Meter avisiert, der Radverkehr sei seiner Ansicht nach jedoch noch nicht ausreichend berücksichtigt. Die bereits geplante Jurysitzung wurde von SenUVK verschoben. Die neue Ausschreibung für den Brückenbau soll von einer Breite zwischen 39-44 Metern ausgehen.

Auf Nachfrage von Herrn BV Bertermann erklärt Herrn Hinz (Stadtplanungsamt), dass das Bezirksamt einen Bezirksamtsbeschluss zur Umsetzung des ISEK fassen wird, welches der BVV zur Kenntnis gegeben wird.

Herr BV Schug (Fraktion der SPD) bittet den demografischen Wandel hinsichtlich kultureller Nutzung sowie Infrastruktur, insbesondere den Bau von Kindergärten, zu berücksichtigen.

Herr Scheffler erklärt dazu, dass bisher keine Soziale Infrastruktur vorhanden ist und die Wohnungsgröße auch nicht auf Familien ausreichtet sind. Aktuelle Entwicklungen können jedoch bei der ISEK-Überarbeitungen berücksichtigt werden.

Auf Nachfrage des BV Schug, welche Probleme es bezüglich der Genehmigung für Veranstaltungen im öffentlichen Raum es evtl. gibt, erklärt Herrn Hinz, dass hierbei die oft divergierenden Interessen von Bewohner*innen- und Tourismusinteressen in Einklang zu bringen sind.