Auszug - Grundlagen für eine Bebauung des Molkenmarkts  

 
 
45. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne
TOP: Ö 10.3
Gremium: Stadtentwicklung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 26.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:15 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
2541/V Grundlagen für eine Bebauung des Molkenmarkts
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Schug 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll

Dem Ausschuss liegt ein Änderungsvorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gemeinsam mit der einbringenden Fraktion der SPD als Austauschblatt vor.

Dem Vorschlag wird noch ein konkretisierender Satz zugefügt: Die Vergabe der für Gewerbe vorgesehenen Flächen soll über kleinteilige Konzeptverfahren stattfinden. Die Flächen sollen nur über Erbbaurecht vergeben werden.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne empfiehlt der BVV mehrheitlich die Annahme des geänderten Textes (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü´90/Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 2 Nein-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Enthaltung der Fraktion der AfD).

 
 

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