Auszug - Leitlinien für die Integration (Drs.-Nr. 1330/II) Teil 4 Betrachtung auch unter frauen- und migrationspolitischen Aspekten  

Frau Matischkok-Yesilcimen  bezieht sich auf die der Einladung beigefügte Schreiben und fragt nach, ob der Ausschuss mit diesem Verfahren einverstanden ist.

Herr Beck berichtet, dass sich der JHA darauf verständigt hat, die Beantwortung der Fragen abzuwarten und dann nochmals über die Leitlinien zu sprechen.

Frau Matischkok-Yesilcimen  führt aus, dass sie aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Information erhalten hat, dass die Leitlinien für die Integration, vom Ausländerbeirat erarbeitet, zur Kenntnis genommen werden sollen. In Ergänzung dessen sollten dann nochmals zielformulierte Leitlinien erarbeitet werden.

Herr Beck ergänzt, dass der Vorschlag von Frau Stiller generell für den Arbeitsprozess galt aber nicht für das Verfahren in den einzelnen Ausschüssen. Es sollte auch hier abgewartet werden, wie das Bezirksamt die gestellten Fragen beantwortet und dann abschließend formal ein Ausschussbeschluss gefasst werden.

Frau Matischkok-Yesilcimen  stellt die durch den Ausländerbeirat erarbeiteten Leitlinien für die Integration zur Abstimmung.

Abschließend wird festgehalten, dass die Leitlinien mehrheitlich angenommen werden.