Auszug - des Bezirksamtes  

Frau BzStR Reiser berichtet, dass das Jugendamt, fristgerecht zum 31.07.2020, das bezirkliche Konzept Familienbüro bei der Senatsverwaltung abgeben habe.

Ab dem 01.08.2020 gäbe es ein neues schulbezogenes Projekt mit der Hemingway-Schule und der Stiftung SPI am Standort Liebenwalder Straße. Das Konzept dieses Projekt könne dem Ausschuss nachgereicht werden.

Die Jugendberufsagentur könne wieder Präsenz- oder persönliche Beratung durchführen. Ein Kontaktbüro sei in der Bergakademie für Beratungstermine eingerichtet worden.

Am 02.09.2020 um 18 Uhr soll eine Bürger/-innenveranstaltung stattfinden. In dieser sollen Informationen zur Errichtung des MOKIBS (Modulare Kita-Bauten für Berlin) und der Sanierung des Bestandsgebäudes auf dem Grundstück Schmidtstraße 4 für interessierte Bürger/-innen gegeben werden.

Aufbauend auf dem Sachstand der letzten Ausschusssitzung zum Thema Kitausbau/ Baumaßnahmen sollen die Vorhaben in folgenden Standorten wie geplant laufen und es gäbe keine neuen Änderungen:

- Rheinsberger Straße 34

- Schmidtstraße 10

- Seydlitzstraße 11

Neuigkeiten gäbe es zur Schmidtstraße 4 die Informationsveranstaltung würde vom Träger Volkssolidarität sein. Baubeginn der Sanierung des Bestandsgebäudes sei im Januar 2021, die voraussichtliche Fertigstellung September 2021. Das MOKIB soll im November 2020 angefangen werden zu bauen, die voraussichtliche Fertigstellung sei ebenso im September 2021.

Im Standort Triftstraße 12 sei die Durchführung eines architektonischen Entwurfsverfahrens beantragt worden.

In der Wallstraße 32 gäbe es Probleme bei der südlichen Erschließung der Zuwegung. Derzeit würde versucht, die nördliche Zuwegung zur Erschließung zu ermöglichen.

Beim Standort Berolinastraße 8 (Campus Charlotte-Pfeffer-Schule) sei versucht worden, durch Erhaltung eines Bauteils, eine Inklusionskita zu ermöglichen. Die erste BA-Vorlage soll nicht mitgezeichnet werden können, da es Hinderungsgründe gäbe.

Die Finanzierungslücke für die Edinburger Straße 56 sei noch nicht geklärt. Gespräche mit SenFin würden geführt werden. Das solle entschieden, ob Neubau beginnt oder nur Sanierung stattfindet.

Es lägen derzeit 64 genehmigte Plätze für Sprachförderangebote in Berlin-Mitte vor. Weitere seien in Planung.

Auf Nachfrage von Frau Schrader zum Stand vom Flexi-Budget-Konzept des Bezirks sagt Frau Reiser, dass dies nach Nachbesserungen abgegeben werden konnte.

Auf Nachfrage von Herrn Siewer sagt Frau Samuray, dass das Budget, für das Halbjahr 2020 sich auf 300.000 € belaufe und für das Jahr 2021 stünden 600.000 € zur Verfügung. Außerdem seien die Termine zu kurzfristig gesetzt worden, um diese dem JHA vorher zur Abstimmung vorzulegen.

Herr Siewer bittet um Beteiligung des JHA wenn es um größere Ausgaben des BA geht und um Nachreichung des Konzeptes.

Frau Goral erwidert, dass vorab informiert worden sei. Es werde ab nun über den Stand informiert. Das Budget sei fortschreibend.

Herr Siewer weist darauf hin, dass der JHA die Entscheidung über die Finanzen des Jugendamtes entscheide. Er verstehe die besonderen Umstände in diesem Fall, bittet jedoch, dass dies in 2021 berücksichtigt werde.

Auf Vorschlag von Frau Goral werde Herr Siewer das Thema Flexi-Budget als TOP in der Ausschusssitzung vom 03.09.2020 festsetzen.